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US Justizministerium gibt Rechtsrahmen für Bitcoin und Krypto heraus

  • Das „Cryptocurrency Enforcement Framework“ erkennt das Potenzial und die Risiken, die mit Kryptowährungen wie Bitcoin (BTC) verbunden sind, an.
  • Es identifiziert den DeFi-Space und Privacy Coins als seine größten Herausforderungen.

Das US-Justizministerium hat einen Bericht veröffentlicht, der als Leitfaden für die Gestaltung der zukünftigen Vision der Behörden und Regulierer des Landes in Bezug auf Bitcoin, Ethereum, XRP und andere Kryptowährungen dienen könnte. Das Dokument trägt den Titel „Cryptocurrency Enforcement Framework“ und wurde von der Cyber Digital Task Force verfasst, die 2018 vom US-Generalstaatsanwalt William Barr initiiert wurde.

Der Bericht ist 83 Seiten lang und lässt sich in 3 Teile gliedern: Risiken von Kryptowährungen, Gesetze und Vorschriften, sowie künftige Maßnahmen gegenüber Kryptowährungen. Auf diese Weise ergänzt das Dokument einen früheren Bericht, der das Ziel hatte, die mit der „zunehmenden Verwendung“ von Kryptowährungen verbundenen Risiken zu identifizieren.

Im ersten Teil des aktuellen Berichts befasst sich das Justizministerium mit der Entstehung der „nächsten Phase der Entwicklung des Internets“, das als Web 3.0 bekannt ist. Der Bericht erkennt an, dass die Technologie in dieser Ära den Benutzern eine größere Kontrolle ermöglichen wird, um ihre Informationen und ihre Identität vor Unternehmen und Regierungen zu schützen.

In diesem Sinne konstatiert der Bericht auch, dass Kryptowährungen „ein Tauschmittel“ sind, welches sich dadurch auszeichnet, dass es seinen Benutzern individuelle Kontrolle und Privatsphäre bietet. Darüber hinaus identifiziert das Framework die Blockchain-Technologie als grundlegenden Bestandteil des dezentralisierten Betriebs von Kryptowährungen:

Dieses Enforcement Framework legt nahe, dass, so befreiend die aufkommenden Einblicke in das Web 3.0 auch erscheinen mögen, diese Vision auch eine einzigartige gefährliche Bedrohungen für die öffentliche Sicherheit darstellen kann. Diesen Bedrohungen zu begegnen, ist das, was eine gute öffentliche Politik tun sollte – und was das Krypto-Ökosystem selbst möglicherweise tun muss, wenn seine Zukunftsvision jemals voll zum Tragen kommen soll.

US Finanzministerium sieht DeFi und Privacy Coins als größte Herausforderung an

In Bezug auf die Herausforderungen, die die Behörde bei der Anwendung der bestehenden Gesetze anerkennt, stellt der Bericht fest, dass das Aufkommen der dezentralisierten Finanzierung „eine zusätzliche Ebene der Komplexität“ zu den Aufgaben der Institution hinzugefügt hat. Darüber hinaus weist das DOJ darauf hin, dass die Blockchain-Technologie eine leichtere globale Ausbreitung der Kriminalität ermöglicht hat.

In Verbindung damit weist der Bericht darauf hin, dass DeFi-Anwendungen, Privacy Coins und Peer-to-Peer-Börsen das Potenzial haben, die Prüfung „legitimer“ Finanztransaktionen weiterhin zu erschweren. Monero, Zcash und Dash werden als „Anonymitäts-erhöhende Kryptowährungen“ (AEC) eingestuft.

Das DOJ behauptet, dass ihre Verwendung im Darknet zugenommen hat. Daher hält der Bericht diese Klasse von Kryptowährungen für besonders nützlich, um Anti-Geldwäsche-Bestimmungen zu umgehen. Der Bericht räumt jedoch ein, dass es andere AECs gibt, die Merkmale aufweisen, die im Gegensatz zu den genannten die Einhaltung der AML/CFT-Bestimmungen erleichtern könnten.

Im Allgemeinen bewegt sich der Bericht zwischen zwei Punkten: Kryptowährungen haben das Potenzial, die Welt positiv zu verändern, andererseits werden sie aber auch für Verbrechen genutzt und sollten daher reguliert werden. Das Justizministerium weist darauf hin, dass seine Zusammenarbeit mit anderen Bundesbehörden (CIA, NSA, IRS, FinCEN, SEC, CFTC) weiterhin kriminelle Aktivitäten im Zusammenhang mit Kryptowährungen verhindern wird.

Im Krypto-Space war die Reaktion von Ripple CEO Brad Garlinghouse auf den Bericht eine der schärfsten. Garlinghouse bezeichnete den Bericht als ein langes und widersprüchliches Dokument. Der CEO von Ripple bemerkte, dass „viele private Akteure“ versuchen, sich an die Vorschriften zu halten, aber die Aufgabe zunehmend schwieriger finden. Garlinghouse bekräftigte abschließend die Möglichkeit, dass Ripple seinen Hauptsitz in ein anderes Land verlegen könnte:

Wir brauchen einen Rahmen (wie #DCEA), der Klarheit schafft, die Verbraucher schützt UND die Innovation in den Vereinigten Staaten fördert, sonst werden Unternehmen ihre Investitionen (oder das ganze Unternehmen) ins Ausland verlagern.

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Reynaldo Marquez hat das Wachstum der Bitcoin- und Blockchain-Technologie seit 2016 aufmerksam verfolgt. Seitdem arbeitet er als Kolumnist zu Kryptowährungen über Fortschritte, Stürze und Anstiege auf dem Markt, Verzweigungen und Entwicklungen. Er glaubt, dass Kryptowährungen und Blockchain-Technologie einen großen positiven Einfluss auf das Leben der Menschen haben werden.

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