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- In einer Klage vor einem kalifornischen Bundesgericht wird Coinbase unlauterer Wettbewerb in Bezug auf den Verkauf von XRP vorgeworfen.
- Laut Anklage soll Coinbase wissentlich XRP als unregistriertes Wertpapier verkauft und Provisionen für diese Verkäufe erhalten haben.
Die SEC-Klage gegen Ripple Labs sorgt weiterhin Furore im Krypto-Space. Nicht nur für Ripple selbst, sondern auch für alle Börsen, welche den XRP Token zum Handel anbieten, ergibt sich aus der ungeklärten Wertpapier-Frage eine prekäre Situation. Wie eine gestern öffentlich gewordene zivilrechtliche Klage vor dem Northern District Court of California zeigt, möchte nun scheinbar der erste Kläger aus dieser Situation Profit ziehen.
Die Klage von Thomas C. Sandoval wirft Coinbase unlauteren Wettbewerb vor, indem es wissentlich XRP als unregistriertes Wertpapier verkauft und Provisionen für diese Verkäufe erhalten hat. Dieser Wettbewerbsvorteil soll laut Klageschrift „gegenüber digitalen Asset-Börsen“ bestanden haben, „die nur Waren verkauft haben.“
Ähnlich wie in den seit mehren Jahren anhängigen Sammelklagen gegen Ripple argumentiert Sandoval, dass der Erfolg des XRP Tokens von den Managementbemühungen von Ripple abhängig ist:
Coinbase verkaufte ein Token namens Ripple (im Folgenden mit seinem Handelssymbol: XRP), dessen Wert vollständig an den Erfolg oder Misserfolg von Ripple Labs, Inc. (Ripple Co.), dem Unternehmen, das den Token geschaffen hat, und den Managementbemühungen der Führungskräfte von Ripple Co. verbunden war. Investoren in XRP, wie der Kläger, setzten eine Gewinnerwartung in solche Managementbemühungen der Führungskräfte von Ripple Co. und kauften den Token, um Geld mit ihrer Investition zu verdienen.
Laut der Klage, die den Status einer Sammelklage anstrebt, hätte Coinbase zudem aus zwei Gründen wissen müssen, dass es sich bei XRP um ein Wertpapier handelt.
Nach bestem Wissen und Gewissen wusste Coinbase aufgrund seiner technologischen Integration in XRP-Nodes und Aussagen der Führungskräfte von Ripple Co., dass XRP keine Ware, sondern ein Wertpapier im Sinne der Bundeswertpapiergesetze ist.
Nach der SEC-Klage gegen Ripple: Ein eher schwacher Versuch?
Wie Stephen Palley, Partner bei Anderson Kill, erklärte, war es absehbar, dass „wir solche Rechtsstreitigkeiten in den nächsten Wochen sehen werden“. Allerdings stuft der Rechtsanwalt die Gefahr für Coinbase aus dieser Klage eher gering ein. „Vermutlich wird Coinbase darauf reagieren, indem sie ein Schiedsgerichtsverfahren erzwingen – die TOS-Arb-Klausel wurde kürzlich bestätigt – und sich auch auf den Verzicht auf Sammelklagen berufen“, wie Palley konstatierte.
Zudem sei das Risiko, verglichen mit der Durchsetzung durch die SEC, vom „Zeit-, Mengen- und Kostenstandpunkt aus“ gesehen eher gering. Nicht zuletzt stuft Palley die Anklagepunkte als „ziemlichen schwachen“ Versuch ein, da sich Sandoval lediglich auf Vermutungen beruft:
Betrug nach bestem Wissen und Gewissen vorzutragen, hmm. Ich bin von diesem Versuch nicht beeindruckt. Jemand anderes wird daherkommen und einen besseren Versuch wagen, obwohl ich nur ein einfaches Landhuhn bin, also was weiß ich schon.
Wie CNF berichtete, gehört Coinbase zu einer Reihe von Börsen, die im Zuge der Klage der SEC gegen Ripple den Handel XRP ausgesetzt hat. Die größte amerikanische Börse stellte den XRP Handel bereits am 28. Dezember auf „limit only“ um. Am Dienstag, dem 19. Januar 2021 um 10 Uhr PST, wird der Handel vollständig ausgesetzt.
