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- Die amerikanische Börsenaufsicht wird Ripple wegen des nicht registrierten Verkaufs von XRP als Wertpapier verklagen.
- CEO Brad Garlinghouse sagte, dass Ripple beabsichtigt, die Klage zu bekämpfen.
Ripple CEO Brad Garlinghouse sagte vor wenigen Stunden dem Fortune Magazine, dass er erwartet, dass die amerikanische Börsenaufsicht, die Securities and Exchange Commission (SEC), in Kürze eine Klage gegen Ripple einreichen wird. Anklagepunkt wird der nicht registrierte Verkauf von XRP sein, das die SEC anstrebt, als Wertpapier einzustufen.
Nach jahrelangem hin und her sowie diversen Klagen gegen Ripple zur Einstufung von XRP als Wertpapier wird es somit vermutlich in 2021 eine Antwort geben. Wie Garlinghouse gegenüber dem Fortune Magazine erklärte, wird die SEC Ripple Labs, sowie Mitbegründer Chris Larsen und ihn selbst verklagen. Die Klage soll vor dem Bundesbezirksgericht eingereicht werden.
Ripple wird sich gegen die Klage wehren
Wie Garlinghouse kämpferisch erklärte, wird sich Ripple gegen die bevorstehende Klage wehren. In einem vorbereiteten Statement auf der offiziellen Website sagte Ripple Labs‘ CEO, dass das Justizministerium und die FinCEN bereits 2015 festgestellt haben, dass XRP eine virtuelle Währung ist. Andere G20-Regulierungsbehörden haben dasselbe getan, wobei kein anderes Land XRP als Wertpapier eingestuft hat.
Via Twitter bezeichnete Garlinghouse die Entscheidung „als Angriff gegen die gesamte Krypto-Industrie und die amerikanische Innovation“. Zudem stellte er die Motivation der SEC und dessen ausscheidenden Vorsitzenden Jay Clayton infrage, nur wenige Tage vor dem Wechsel in der US-Administration die Klage zu erheben. In diesem Sinne schrieb Ripple’s CEO in einem mehreren Tweets:
Heute hat die SEC dafür gestimmt, Krypto anzugreifen. Vorsitzender Jay Clayton – in seinem letzten Akt – wählt Gewinner aus und versucht, die US-Innovation in der Krypto-Industrie auf BTC und ETH zu beschränken.
Die SEC – nicht im Einklang mit anderen G20-Ländern und dem Rest der US-Regierung – sollte nicht in der Lage sein, die Rosinen herauszupicken, wie Innovation aussieht (vor allem, wenn ihre Entscheidung direkt China zugutekommt). Machen Sie keinen Fehler, wir sind bereit zu kämpfen und zu gewinnen – diese Schlacht ist nur der Anfang.
Howey-Test auf XRP nicht anwendbar
Bekanntlich hat Ripple die Kryptowährung XRP im Jahr 2012 ausgegeben. Im Gegensatz zu Bitcoin und Ethereum, die während der Amtszeit von Jay Clayton die Bestätigung erhielten kein Wertpapier zu sein, hat sich die SEC gegenüber der Einstufung von anderen Kryptowährung zurückgehalten.
Im Falle von Ripple dürften die großen Mengen an XRP, die Ripple Labs hält, aber ein Dorn im Auge sein. Das Unternehmen hält etwa 6,4 Milliarden XRP. Zudem verkauft es die Kryptowährung regelmäßig an die Öffentlichkeit von einem Treuhandkonto, das weitere 48 Milliarden XRP umfasst. Insofern dürfte der umstrittene „Howey Test“ und dessen Anwendbarkeit auf Kryptowährungen im Fokus der Klage stehen.
Allerdings stellt die rechtliche Stellungnahme von Ripple fest, dass der Howey-Test gar nicht auf XRP angewendet werden kann, da es keinen „Vertrag“ gibt, der einem „Anlagevertrag“ entspricht.
Uns ist kein einziger Fall in den mehr als 70 Jahren seit Howey bekannt, in dem es ein Investmentvertrag ohne einen Vertrag oder eine oder einer Rechtsbeziehung zwischen Käufer und Verkäufer gab. Hier hat die große Mehrheit des XRP-Handel auf dem Sekundärmarkt stattgefunden, völlig unabhängig von Ripple, ohne Vertrag oder Rechtsbeziehung mit Ripple.
Neben Garlinghouse, der versicherte, dass die Klage keinen Einfluss auf das „florierende XRP Ökosystem“ haben wird, meldete sich auch Yoshitaka Kitao zu Wort. Der Vorsitzende beim japanischen Finanzgiganten SBI und Vorstandsmitglied bei Ripple erklärte, dass die gemeinsame Expansion in Asien fortgesetzt werden wird:
Die japanische FSA hat bereits klargestellt, dass XRP kein Wertpapier ist. Ich bin optimistisch, dass sich Ripple bei der endgültigen Entscheidung in den USA durchsetzen wird. SBI Holdings bleibt ein treuer Partner von Ripple und freut sich auf die gemeinsame Expansion in Asien.
