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- Wie Forbes titelt, könnte ein „Crackdown“, ein großer Schlag gegen Bitcoin, in den USA durch neue Regularien drohen.
- Zwar kann noch nicht abgeschätzt werden wie die neuen Regularien aussehen, allerdings scheinen ähnliche Gesetze, wie in Europa wahrscheinlich.
Droht ein Bitcoin- und Krypto-Crackdown in den USA? Wenn man dem Forbes Magazin Glauben schenkt, droht ein „Schlag gegen Bitcoin als ’signifikante‘ Krypto-Kampagne der USA“. Zur Untermauerung der Aussage heißt es in der Online Version von Forbes, dass der amerikanische Finanzminister Steve Mnuchin während einer Anhörung des Finanzausschusses erneut auf die Dringlichkeit von strengeren Regularien für Kryptowährungen hinwies.
Mnuchin sagte, dass der Zweig des Finanzministeriums bei der FinCEN (Financial Crimes Enforcement Network) bald „bedeutende neue Anforderungen“ für Kryptowährungen und entsprechende Dienstleister einführen werde. Er erklärte, dass die FinCEN derzeit viel Zeit aufwendet, um an den Regularien zu arbeiten (frei übersetzt):
Wir wollen sicherstellen, dass die Technologie voranschreitet, aber andererseits wollen wir sicherstellen, dass Kryptowährungen nicht für das Äquivalent der alten Schweizer Geheimnummer-Bankkonten verwendet werden.
Die Äußerung erfolgte auch mit Hintergrund auf einen Haushaltsvorschlag des Weißen Hauses für das Jahr 2021, welcher vorsieht, dass der US-Geheimdienst wieder in die Zuständigkeit des Finanzministeriums überführt wird, um die Effizienz bei der Untersuchung krimineller Finanzhandlungen zu steigern. In dem Vorschlag werden Kryptowährungen zweimal erwähnt; bei beiden Gelegenheiten aber im Zusammenhang mit der Finanzierung von Terrorismus, Geldwäsche oder anderen Verbrechen:
Die technologischen Fortschritte der letzten Jahrzehnte, wie z.B. die Kryptowährungen […] haben zu komplexeren kriminellen Organisationen geführt und stärkere Verbindungen zwischen Finanz- und Elektronikverbrechen und der Finanzierung von Terroristen aufgedeckt. […] Der Haushalt schlägt ein Gesetz vor, das den US-Geheimdienst an das Finanzministerium zurückgibt, um neue Effizienz bei der Untersuchung dieser Verbrechen zu schaffen.
Ebenfalls in der vergangenen Woche bezeichnete der Präsident der Federal Reserve von Minneapolis, Neel Kashkari, Kryptowährungen als „einen riesigen Müllcontainer“. Kashkari sagte, dass der Grund für den Wert des US-Dollars darin liegt, dass die US-Regierung ein gesetzliches Monopol auf die Produktion hat.
Grund zur Panik?
Die Haltung der US-Regierung ist keineswegs neu und spiegelt schon länger vorhandene Klima gegenüber Kryptowährungen wider. Im vergangenen Jahr sorgte ein Tweet von US-Präsident Trump für Aufregung, indem er erklärte, kein „Fan von Bitcoin und anderen Kryptowährungen“ zu sein.
I am not a fan of Bitcoin and other Cryptocurrencies, which are not money, and whose value is highly volatile and based on thin air. Unregulated Crypto Assets can facilitate unlawful behavior, including drug trade and other illegal activity….
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 12, 2019
Mnuchin, als Vertrauter von Trump, schloss sich der Aussage Trumps’s an und warnte davor, dass Kryptowährungen ein „Risiko für das Finanzsystem“ und eine „nationale Sicherheitsfrage“ darstellen, wenn sie, wie ein Schweizer Bankkonto verwendet werden.
Zwar kann derzeit nicht abgeschätzt werden, welche Auswirkungen die neuen Regularien haben werden. Wie die bisherigen Aussagen jedoch vermuten lassen, wird es wohl kaum zu einem „Crackdown“ kommen. Vielmehr scheint es wahrscheinlich, dass es um strengere Vorschriften geht, die insbesondere den Anbietern von Kryptowährungen, wie Börsen, auferlegt werden.
Hierbei könnte Europa ein Vorbild für die USA sein, die mit der fünften Geldwäscherichtlinie bereits für eine strengere Gesetzeslage gesorgt hat. In Deutschland wurde die Richtlinie bereits umgesetzt. Seit dem 01. Januar gelten Anbieter von Kryptowährungen als rechtliche Verpflichtete im Rahmen des Geldwäschegesetzes, weshalb alle Anbieter von Verwahrservices für Kryptowährungen eine Lizenz bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beantragen müssen.
Ob sich die USA Europa zum Vorbild nimmt, bleibt abzuwarten. CNF wird berichten, falls es Neuigkeiten gibt.
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