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- Ripple’s Antrag auf Abweisung der Sammelklage wurde vom Gericht teilweise bewilligt.
- XRP könnte als Wertpapier eingestuft werden und damit weitreichende rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Im September 2019 reichte Ripple eine Abweisung einer Sammelklage wegen des angeblich nicht registrierten Verkaufs von XRP ein. Der Northern District Court of California hat auf die Anfrage des Unternehmens reagiert. Laut dem am 26. Februar eingereichten Dokument gewährt und bestreitet das Gericht teilweise Ripples Argumente gegen die Abweisung der Klage.
Die fragliche Klage wurde im August 2019 von Kleinanlegern eingereicht, die behaupten, in Ripple investiert und nicht über vollumfassende Informationen verfügt zu haben. Die Kläger machen geltend, dass sie durch den illegalen Verkauf von XRP Verluste erzielt haben. Daher streben sie die Einstufung von XRP als Wertpapier an. Ihr Ziel ist es, an das US-Recht zu appellieren, um eine finanzielle Entschädigung für ihre angeblichen Verluste zu fordern.
Könnte der Verlauf der Klage den Preis von XRP beeinflussen?
In seiner Antwort stellt das Gericht fest, dass die Klage gegen Ripple eine überzeugende Grundlage für eine Abweisung hat. Das Gericht stellt fest, dass die Klage unter die Verjährungsfrist fallen kann, die besagt, dass die Forderung innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren nach dem ersten Angebot geltend gemacht werden muss. Das Gericht räumt sich jedoch das Privileg ein, zu entscheiden, wann das erste Angebot begann. Darüber hinaus können die Kläger Beweise dafür vorlegen, dass ihr Anspruch berechtigt ist.
Ripples Antrag die Klage fallen zu lassen wurde nicht gewährt, da die Kläger beweisen konnten, dass der Verkauf der XRP seit dem ersten Angebot fortgesetzt wurde. Die Kläger machen geltend, dass Ripple und die übrigen Kläger nur zwischen 2017 und 2018 vom Verkauf der Token profitierten. Darüber hinaus weisen sie in diesem Zeitraum Gewinne in Höhe von 1,1 Milliarden Dollar aus. Die Beschwerdeführer behaupten, dass die Gegenpartei ständig Kampagnen durchführt, um „die Adaption von XRP voranzutreiben“, und zwar über mehrere Plattformen, die den Kauf von XRP fördern sollen. Das Gericht stellt Folgendes fest:
Solche angeblichen Bemühungen der Angeklagten sind, sofern sie nachgewiesen werden, mehr als ausreichend, um ihren Status als Verkäufer zu begründen (…)
In einem solchen Fall muss das Gericht plausible Gründe für die Einstufung von XRP als Wertpapier finden. Die Folgen wären für XRP und Ripple weitreichend. Der Grund dafür ist, dass das Gericht die Verteilung und den Verkauf von XRP Wertmarke stoppen könnte. Außerdem würde das Token, wenn es als Wertpapier klassifiziert wird, unter das US-Wertpapierrecht fallen und andere rechtliche Auswirkungen nach sich ziehen.
Das Gericht führt weiter aus, dass der CEO von Ripple, Brad Garlinghouse, keine weiteren rechtlichen Schritte in seiner Position befürchten muss. Das Gericht wies auch Argumente zurück, wonach es irreführende Aussagen der Angeklagten bezüglich des illegalen Verkaufs von XRP im Bundesstaat Kalifornien gegeben habe. Das Gericht gewährte den Klägern eine Frist von 28 Tagen, um weitere Ansprüche vor Gericht geltend zu machen.
Im September 2019 erklärte Ripple, dass die Klage eine Bedrohung für XRP und das ganze Ökosystem darstellen könnte, sofern der Klage stattgegeben wird (frei übersetzt):
Es droht, den Nutzen von XRP als Währung zu eliminieren (…) und droht, den etablierten XRP-Markt auf breiterer Basis zu zerstören (…), wodurch der Wert, den die angeblich Tausenden von einzelnen XRP-Inhabern auf der ganzen Welt besitzen, ausgelöscht werden könnte.
Daher könnte sich ein Sieg der Klägerinnen negativ auf den Preis von XRP auswirken. Darüber hinaus könnte auch das Finanzprodukt von Ripple, On Demand Liquidity, betroffen sein, da es XRP als Brückenwährung einsetzt. Es bleibt jedoch abzuwarten wie sich der Fall entwickelt.
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