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- Die EU hat Krypto-Vermögenswerte in die Liste ihrer Sanktionen gegen Russland und Weißrussland aufgenommen und das SWIFT-Verbot für russische Finanzinstitute verschärft.
- Laut EU fallen Kryptowährungen in die Kategorie der übertragbaren Vermögenswerte und könnten wie andere Mittel zur Kreditvergabe genutzt.
Die Debatte darüber, ob Russland angesichts der weltweiten Sanktionen auf Kryptowährungen zurückgreifen könnte, scheint vorbei zu sein, da die Regulierungsbehörden inzwischen versuchen, jegliche Bemühungen des Landes der Nutzung von Kryptowährungen zu unterbinden. Die EU gab kürzlich bekannt, dass sie ihrem Sanktionskatalog gegen Russland und Weißrussland nunmehr auch die Kryptowährungen hinzugefügt hat.
In einer Erklärung der EU heißt es:
„Für Weißrussland führen die Maßnahmen SWIFT-Verbote ein, die denen der Russland-Sanktionen ähneln, stellen klar, dass Krypto-Vermögenswerte unter den Begriff „übertragbare Wertpapiere“ fallen, und erweitern die bestehenden finanziellen Beschränkungen, indem sie die bereits bestehenden Maßnahmen in Bezug auf die Russland-Sanktionen widerspiegeln.“
Es gibt durchaus unterschiedliche Meinungen über die Rolle von Kryptowährungen. Einige Regierungen, darunter die USA, lehnen die Möglichkeit der Nutzung von Kryptowährungen durch Russen mit der Begründung ab, dass die Transparenz der Blockchain ihren Interessen zuwiderlaufe. Russische Oligarchen haben außerdem Milliarden-Vermögen und würden es sehr unbequem finden, dieses über Kryptowährungen zu bewegen.
Einige Branchenführer haben sich dieser Ansicht angeschlossen, allen voran der CEO von Coinbase, Brian Armstrong. Kürzlich stellte er klar, dass Coinbase nicht die Absicht hab, russische Nutzer zu sperren, es sei denn, es gäbe spezifische Anweisungen der US-Regierung in diesem Sinne.
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Erst vor einer Woche hatte ein EU-Beamter gegenüber Reuters erklärt, dass untersucht werde, ob Russen Kryptowährung zur Umgehung von Sanktionen verwenden. „Der Wertzuwachs einiger dieser Vermögenswerte könnte ein Motiv sein, die Sanktionen zu umgehen. Wir untersuchen dies, aber es wurde noch keine Entscheidung getroffen“, sagte der Beamte.
Bei ihrem jüngsten Schritt wies die EU auch darauf hin, dass Kryptowährungen auch für Kredite verwendet werden könnten.
„Schließlich bestätigte die EU das gemeinsame Verständnis, dass Kredite mit allen Mitteln, einschließlich Krypto-Währung, vergeben werden können, und präzisierte den Begriff „übertragbare Wertpapiere“, um Krypto-Vermögenswerte eindeutig einzubeziehen und so die ordnungsgemäße Umsetzung der geltenden Beschränkungen sicherzustellen.“
