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- Die Wirtschaftsmacht China hat ein neues Gesetz auf den Weg gebracht, dass am 01. Januar 2020 in Kraft treten wird.
- Das Ziel des Gesetzes ist eine regulatorische Grundlage zu schaffen, die für weitere Anwendungsfälle der Kryptografie im kommerziellen Bereich angewendet werden kann.
Ein Großteil des im Jahr 2017 im Kryptomarkt befindlichen Kapitals stammte aus China. Chinesische Investoren besaßen die nötigen finanziellen Mittel, um in Bitcoin und Co. zu investieren. Eine neue Art der Kapitalbeschaffung, die Initial Coin Offerings, erfuhren in China einen regelrechten Boom. Jedoch gab es eine ganze Reihe ICO-Scams, bei denen Investoren mit dem eingesammelten Kapital geflohen sind. Deswegen hat China den Handel mit Kryptowährungen als auch die Ausrichtung von ICOs landesweit verboten.
China bringt neues Kryptografie-Gesetz auf den Weg
Gestern wurde in China im Rahmen des 13. Nationalen Volkskongresses ein neues „Kryptographie-Gesetz“ verabschiedet, dass neue regulatorische und rechtliche Fragestellungen bei Anwendungsfällen der kommerziellen Kryptographie regeln soll. Laut dem chinesischen Medienbericht wird das Gesetz zum 01. Januar 2020 in Kraft treten.
Die derzeitige Gesetzsprechung bietet keine einheitlichen Voraussetzungen und Regelungen für die Industrie, sodass eine Generalüberholung notwendig ist (frei übersetzt):
Es bedarf klarer Richtlinien und Vorschriften, um kommerzielle Kryptographie-Technologien zu bewerten, die in den wichtigsten Bereichen im Zusammenhang mit dem nationalen Interesse eingesetzt werden, da das derzeitige „lose“ System für die Industrie nicht mehr geeignet ist.
Der chinesische Kongress betont, dass durch die neue Regelung Bildungsträger verstärkt in die weitere Entwicklung und Forschung einbezogen werden sollen. Damit soll der kommerzielle Einsatz der Kryptographie zunächst bei Regierungsmitarbeitern, der Regierung nahe stehenden Unternehmen und einigen weiteren sozialen Gruppen gefördert werden.
China legte im Juli diesen Jahres den ersten Gesetzentwurf vor, der alle weiteren Angelegenheiten in diesem Bereich regeln soll. Es dauerte nur wenige Monate, bis der Entwurf in geltendes Gesetz umgewandelt werden konnte. Wie CNF bereits berichtete, stößt die digitale Währung von Facebook, Libra in Amerika und weiteren Teilen der Welt weiterhin auf starken Widerstand.
Der Handel mit Kryptowährungen bleibt in China nach wie vor verboten, jedoch lobte der chinesische Präsident die Möglichkeiten und das Potential der Blockchain Technologie. Präsident Xi führte aus, dass die Blockchain viele Einsatzmöglichkeiten für die chinesische Wirtschaft bietet und zu einem gesunden und langfristigen Wachstum beitragen kann (frei übersetzt):
Wir müssen die Blockchain als wichtigen Durchbruch für eine unabhängige Innovation von Kerntechnologien betrachten. Wir müssen die Hauptrichtung klären, die Investitionen erhöhen, uns auf eine Reihe von Schlüsseltechnologien konzentrieren und die Entwicklung der Blockchain-Technologie und der industriellen Innovation beschleunigen.
Digitaler Yuan soll bis Ende des Jahres kommen
China arbeitete bereits in den letzten 5 Jahren an der Entwicklung einer eigenen digitale Währung, welche die nationale Fiat-Währung, den Yuan, langfristig ablösen soll. Der digitale Yuan wird durch die Zentralbank des Landes, die Peoples Bank of China (PBOC), im Verhältnis von 1:1 durch den von der PBOC ausgegeben Yuan gedeckt sein. Obwohl kein konkreter Starttermin feststeht, wurde zuletzt Ende dieses Jahr bzw. Anfang nächstes Jahr als möglicher Zeithorizont kommuniziert.
Durch den Start des digitalen Yuan erhalten mehr als 1,4 Milliarden Chinesen und milliardenschwere Unternehmen Zugang zu einer Digitalwährung, dessen Überweisungen im eigenen Land sowie länderübergreifend in Echtzeit abgewickelt werden soll. Führende Ökonomen sind sich bislang über die möglichen Folgen dieses Schritts uneinig, sodass die tatsächlichen Auswirkungen auf die Weltwirtschaft abgewartet werden muss.
