- Der SEC-Rückzug im Fall Ripple markiert das Ende der Kryptoregulierung durch Zwangsmaßnahmen und ihren Ersatz durch eine regelbasierte Regulierung.
- Ripple forderte inzwischen den Kongress auf, eine Krypto-Gesetzgebung zu schaffen, die sowohl den Interessen der Kryptobranche als auch denen der Verbraucher gerecht wird.
Die Entscheidung der US-Börsenaufsicht SEC, ihren Berufungsantrag gegen das Ripple-Urteil von 2023 zurückzuziehen, markiert eine Cäsur im juristischen Patt zwischen der Regulierungsbehörde und der Kryptobranche. Der Chief Legal Officer von Ripple, Stuart Alderoty, sprach das Thema in der neuesten Folge der „Crypto In One Minute“ Serie des Unternehmens an. Er betonte, dass diese Entscheidung ein Zeichen für den Bedarf an regulatorischer Klarheit ist und nicht für weitere Rechtsstreitigkeiten. Da die Debatten über die Klassifizierung von digitalen Vermögenswerten immer intensiver werden, verlagert sich der Fokus nun auf legislative Lösungen in Washington.
SEC-Rückzug ist Beginn der Neubewertung
Die SEC reichte erstmals im Dezember 2020 Klage gegen Ripple ein und behauptete, dass sein XRP-Token als nicht registriertes Wertpapier verkauft wurde. Der Fall wurde zu einem Maßstab dafür, wie Kryptowährungen unter den bestehenden Wertpapiergesetzen reguliert werden könnten.
Im März 2025 zog die SEC offiziell ihren Berufungsantrag zurück und beendete damit de facto den langwierigen Rechtsstreit. Alderoty interpretierte es als Zeichen, dass die Behörde die rechtliche Grundlage ihrer Zwangsmaßnahmen neu bewertet.
In der Videoerklärung stellte Alderoty die Gründe für den ursprünglichen Fall der SEC infrage. Er wies darauf hin, dass die Behörde in letzter Zeit auch Klagen gegen andere Kryptounternehmen im Sand verlaufen ließ, was für ihn die Erkenntnis der Behörde zeigt, dass Zwangsmaßnahmen ohne klare gesetzliche Grundlage nicht greifen.
Er betonte, dass es in der Kryptoindustrie nach wie vor keine definierten gesetzlichen Regeln gibt, was eine faire Durchsetzung der Vorschriften behindert und auf dem gesamten Markt für Unsicherheit gesorgt hat. Laut Alderoty hat das Fehlen klarer rechtlicher Standards es verantwortungsbewussten Akteuren erschwert, vertrauensvoll zu agieren, und den Regulierungsbehörden erschwert, effektiv zu handeln.
Der Kongress ist jetzt gefordert
Alderoty äußerte den Wunsch, über Rechtsstreitigkeiten hinauszugehen und das Gespräch auf eine konstruktive Politikgestaltung zu verlagern. Er erklärte, dass Ripple sich verpflichtet, mit den Gesetzgebern zusammenzuarbeiten, um einen umfassenden rechtlichen Rahmen für digitale Vermögenswerte zu schaffen.
Ihm zufolge muss eine solche Gesetzgebung die Verbraucher schützen, die Marktintegrität aufrechterhalten, schlechte Akteure ausschalten und Innovationen fördern. Er fügte hinzu, dass nur der Kongress die Befugnis hat, ein einheitliches rechtliches Umfeld zu schaffen, das sowohl für die Regulierungsbehörden als auch für die Branche Klarheit und Konsistenz schafft.
Der juristische Sieg von Ripple könnte Einfluss darauf haben, wie andere Unternehmen mit digitalen Vermögenswerten die Durchsetzung der SEC anfechten oder darauf reagieren. Alderotys Äußerungen deuten auf eine allgemeine Änderung des Tons der Bundesaufsichtsbehörden hin, die nun möglicherweise ihren aggressiven rechtlichen Ansatz aus der Vergangenheit überdenken. Er betonte, dass Regulierung zwar notwendig ist, aber auf klaren Gesetzen und nicht auf rückwirkenden Interpretationen beruhen muss.
Nachdem die SEC von ihrer Berufung zurückgetreten ist, richtet sich der Fokus nun auf den Capitol Hill. Branchenführer, darunter auch Ripple, fordern die Gesetzgeber auf, die dringend benötigte Rechtssicherheit zu schaffen. Während die Diskussionen um die Krypto-Gesetzgebung weitergehen, könnte der Fall Ripple zu einem Bezugspunkt für die Gestaltung der zukünftigen Regulierung digitaler Vermögenswerte in den Vereinigten Staaten werden.
