Usbekistan schafft Rechtssicherheit für die Kryptobranche

  • Usbekistan hat im Zuge zahlreicher Reformen nunmehr auch das Mining von Kryptowährung mit Solarenergie erlaubt.
  • Außerdem wurde eine neu benannte Agentur zur Überwachung der Kryptobranche eingerichtet;  Kryptobörsen und gewerbliche Kryptomining-Betriebe müssen sich nun registireren lassen, um weiter legal tätig zu sein.

Usbekistan will teilhaben am weltweiten Erfolg der Kryptobranche, und mit ihrem jüngsten Schritt hat die Regierung einen großen Schritt in Richtung dieses Ziels gemacht. Das Mining von Kryptowährung per Solarenergie ist nun legal als Teil der Umsetzung eines Maßnahmenkatalogs zur Förderung aufstrebenden Branche.
Eine andere signifikante Entscheidung, die die Kryptobranche unmittelbar spürt, betrifft die steuerliche Behandlung von Personen und Unternehmen, die zur Gewinnerzielung in der Kryptobranche tätig sind: Es fallen weder Einkommensteuer noch Körperschaftssteuer an.
Unternehmen, die nicht in der Lage sind, ihre eigene Solar-Stromversorgung sicherzustellen, dürfen laut einem Präsidialerlass das reguläre Stromnetz anzapfen, allerdings – sie zahlen allerdings das Doppelte des Normaltarifs. Das Dekret berücksichtigt nicht die Spitzenverbrauchszeiten, in denen den Mining-Farmen zusätzliche Gebühren auferlegt werden können.
 Mining-Farmen benötigen keine spezielle Lizenz, um ihre Tätigkeit aufzunehmen, müssen jedoch von der usbekischen Nationalen Agentur für Zukunftsprojekte anerkannt werden, einer neu gegründeten Behörde, die im direkten Regierungsauftrag die Branche beaufsichtigen soll. Besonderes Augenmerk soll auf der Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung liegen. Die Behörde soll auch die Details der zu treffenden Regulierungsmaßnahmen ausarbeiten und umsetzen.
Kern aller neuen Regelungen ist, dass alle Kryptobörsen, Verwahrer und Miner registriert sein müssen. Es gibt jedoch auch Einschränkungen für Krypto-Kunden: Ab dem 1. Januar 2023 dürfen Einheimische nur noch an lokalen Börsen mit Kryptowährungen handeln. Die Börsen müssen die gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren zur Feststellung der Kundenidentität und zur Überprüfung durchführen, bevor sie den Kunden ein Konto eröffnen dürfen.
Die Richtlinie verbietet außerdem allen Börsen, Transaktionen mit anonym handelbarten Kryptowährungen zu ermöglichen. Es wird zwar nicht näher darauf eingegangen, um welche Kryptowährungen es sich dabei handelt, aber man kann davon ausgehen, dass etwa Monero und Zcash darunter fallen. Die Richtlinie ähnelt den Maßnahmen anderer Länder, darunter Südkorea, wo die Börsen Monero und andere von der Liste nehmen mussten.
Usbekistan liegt in Zentralasien, einer Region, die sich zu einem wichtigen Faktor für das Krypto-Mining entwickelt hat. Das Nachbarland Kasachstan war einst eins der größten Mining-Zentren, das nach den USA an zweiter Stelle stand, bevor die Regierung aufgrund von Stromengpässen den Miningbetrieb stark einschränkte.

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Steve ist seit vier Jahren Blockchain-Autor und seit noch längerem ein großer Krypto-Enthusiast. An der Blockchain-Technologie faszinieren ihn besonders die Chancen fur Entwicklungsländer.

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