USA: Die zuständige Kongressbehörde hat ihre Arbeit an der Kryptoregulierung aufgenommen

  • Das dem Kongress unterstellte Government Accountability Office (GAO), vergleichbar dem deutschen Bundesrechnungshof, hat vorerst vier Bereiche definiert, die der genaueren Begutachtung und der Ausarbeitung von Regeln bedürfen.
  • Dabei geht es insbesondere um Fragen von Standards, Aufsicht, Aus- und Weiterbildung, Verwendungszwecken  der Blockchain-Technologie und um Risikoabschätzung.

Die US-Regierungsbehörden haben mit der Arbeit an der Blockchain- und Krypto-Regulierung begonnen, nachdem Präsident Joe Biden Anfang des Jahres seine Präsidentenverfügung herausgegeben hat. Wie vom Kongress gefordert, hat das Government Accountability Office (GAO) die Bereiche umrissen, auf die sich die politischen Entscheidungsträger bei der Ausarbeitung von Regelwerken konzentrieren sollen.

Die zu erarbeitenden Regelwerke sollen darauf abzielen, die Herausforderungen und Hürden zu verringern und gleichzeitig die Vorteile der Blockchain unterstützen. Das GAO kam bereits zu einer Technologiebewertung, in der das Potenzial der Blockchain-Technologie zur Verbesserung verschiedener finanzieller und nicht finanzieller Anwendungen ausdrücklich anerkannt wird. Die Behörde wies darauf hin, dass es zwar neue Herausforderungen geben werde, stellt aber fest, dass die Blockchain wesentlich dazu beitragen könne, wichtige Probleme mit den traditionellen Systemen zu lösen. Das GAO stellt fest:

„Eine Blockchain könnte sowohl die Verarbeitungstempo eines Eigentumsregistrierungssystems erhöhen als auch die Kosten der Eigentumsversicherung senken, indem sie die Eigentumsregistrierung vereinfacht und vertrauenswürdiger macht. Sie könnte auch den Zugang zu der Vielzahl an Informationen und  Dokumenten vereinfachen, die für die Registrierung von Eigentumsrechten und die Eigentumsübertragung erforderlich sind.“

Dazu werden mehrere Aspekte genannt, unter anderen die Zuverlässigkeit der Daten, der ungewisse Nutzen und die Einhaltung von Rechtsvorschriften. Das GAO hat ein diesbezügliches Flussdiagramm vorgelegt, das dabei helfen kann, die Nutzung und die Anforderungen an die Blockchain-Implementierung von verschiedenen Bundes- und Landesbehörden zu bestimmen.

Nicht-finanzielle Blockchain-Implementierungen

In Bezug auf die Festlegung von Standards spricht das GAO über die Bewältigung von Herausforderungen im Zusammenhang mit Interoperabilität und Datensicherheit. Weitere Überlegungen betreffen die Einführung eines Konsensmechanismus und die Einführung weltweit anerkannter Standards.

Das GAO merkt an, dass eine Aufsichtspolitik dazu beitragen soll, Herausforderungen im Zusammenhang mit rechtlicher und regulatorischer Unsicherheit und regulatorischer Arbitrage zu bewältigen. Aus dem bisher vorhandenen begrenzten Verständnis der Blockchain-Technologie ergebe sich ein Weiterbildungsbedarf, der wiederum die Bereitstellung von Lehrmaterial erfordere.

Im Zusammenhang mit den angemessenen Verwendungszwecken geht es um die Verringerung der Risiken für die Finanzsysteme und um Herausforderungen im Zusammenhang mit unbestimmten Vorteilen und Kosten. Das GAO weist auch auf die fehlende Befugnis der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) hin, mit nichtstaatlichen Einrichtungen zusammenzuarbeiten. „Rechtliche oder regulatorische Unsicherheiten könnten einige potenzielle Nutzer daran hindern, von Blockchain zu profitieren“, heißt es.

Allerdings bringen die Regierungen der US-Bundesstaaten jetzt Gesetzentwürfe ein, die es traditionellen Banken erlauben, ihren Kunden Krypto-Depots anzubieten. Der Staat Virginia ist ein aktuelles Beispiel dafür. Der Senat des Bundesstaates verabschiedete einen Gesetzentwurf, in dem es heißt: „Eine Bank kann ihren Kunden Depot-Dienstleistungen für virtuelle Währungen anbieten, solange die Bank über angemessene Protokolle verfügt, um Risiken effektiv zu verwalten und die geltenden Gesetze einzuhalten.

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Bhushan is a FinTech enthusiast and holds a good flair for understanding financial markets. His interest in economics and finance draw his attention towards the new emerging Blockchain Technology and Cryptocurrency markets. He is continuously in a learning process and keeps himself motivated by sharing his acquired knowledge. In his free time, he reads thriller fictions novels and sometimes explores his culinary skills.

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