Steht Ripple davor, die Einzelklagen gegen die SEC zu gewinnen? Rechtsanwalt erklärt warum

  • Brad Garlinghouse und Chris Larsen haben jeweils einen Brief eingereicht, um ihre Absicht für einen Antrag auf Abweisung der geänderten SEC-Klage zu bekunden. 
  • Laut Anwalt Jeremy Hogan gibt es ein „Gewinner-Argument“, welches dazu führen wird, dass Ripple die individuellen Klagen gewinnen wird. 

Vom Rechtsstreit zwischen Ripple und der US-Börsenaufsicht (SEC) gibt es wieder einmal Neuigkeiten zu berichten. Vor wenigen Stunden haben sowohl Brad Garlinghouse als auch Chris Larsen einen Antrag auf Abweisung der geänderten Klage der SEC gestellt. Wie CNF berichtete, besserte die SEC seine Klageschrift aufgrund der vermeintlichen Ermangelung an faktischen Grundlagen nach. Via Twitter kündigte Brad Garlinghouse nun an:

Heute wurde ein Schreiben in meinem Namen eingereicht, in dem ich meine Absicht bekunde, einen Antrag auf Abweisung der geänderten Klage der SEC gegen mich zu stellen. Einfach ausgedrückt, die Anschuldigungen der SEC sind eine regulatorische Übertreibung. Der Brief spricht für sich selbst.

Bei dem Brief handelt es sich um ein Vorab-Antragsschreiben, welches auf vier Seiten begrenzt ist, und von der zuständigen Richterin Torres verlangt wurde. Wie Jeremy Hogan, der „Lieblingsanwalt“ der XRP-Community in einem neuen Video kommentierte (Disclaimer: ohne eine Rechts- oder Finanzberatung zu geben), wird Torres Ripple Mitbegründern nach dem Erhalt der Briefe mitteilen, „wann und wie sie die juristischen Anträge einreichen“ können.

Zudem betonte Hogan, dass der Ausgang des Antrags nicht entscheidend für den Rechtsstreit sein muss. „Sie können Anträge auf Klageabweisung verlieren und am Ende die Klage gewinnen“, so Hogan. Zudem ist es wichtig zu verstehen, dass die Anwälte von Garlinghouse und Larsen zeigen müssen, dass „selbst dann, wenn alle Behauptungen in der Klage als wahr angenommen werden, die Klage keine mögliche rechtliche Basis besitzt“.

Die Argumente der Ripple Mitbegründer

Das erste Argument befindet sich am Ende der ersten Seite. Die Anwälte der Ripple Mitbegründer argumentieren, dass XRP kein Wertpapier ist. Dies sei aber das schwächste Argument in dem Schreiben, da es zum jetzigen Zeitpunkt des Rechtsstreites zu viele Fakten gibt, dass dieses Argument greifen könnte. Das zweite Argument ist hingegen „spannend, stark, und es geht um Scienter“, so Hogan. In dem Brief von Ripple heißt es:

In der geänderten Klage wird behauptet, dass Mr. Garlinghouse Beihilfe zu Ripple’s unregistrierten Verkäufen von XRP geleistet hat. Während Verstöße gegen Abschnitt 5 nicht den Nachweis des Wissens erfordern, ist dies bei der Beihilfe und Anstiftung der Fall. 15 U.S.C. § 77o(b);

Die SEC hat die Beweislast, dass Herr Garlinghouse entweder wusste oder wusste oder leichtfertig außer Acht ließ, dass er sich mit etwas „Unzulässigem“ verband und dennoch Ripple bei der Begehung dieses Verstoßes ‚wesentlich unterstützt‘ hat.

Hogan erklärte, dass das Argument des fehlenden „Scienter“ –  die Tatsache, dass die Handlung wissentlich begangen wurde – ein Gewinner-Argument für Garlinghouse und Larsen sein könnte. „Sie werden nicht in der Lage sein, es zu beweisen, weil nicht einmal die Bundesregierung es wusste“.

Ein Punkt, welchen das Anwaltsteam von Ripple diesbezüglich anführt, ist die Tatsache, dass Garlinghouse in 2015, als er als COO zu Ripple kam, einen öffentlichen Vollstreckungsvergleich mit dem Justizministerium und der FinCEN, die als Abteilung des US-Finanzministeriums zur US-Regierung gehört, geschlossen hat.

Grundlage war, dass XRP eine „virtuelle Währung“ ist, während Ripple zustimmte, „Abhilfemaßnahmen zu ergreifen, die auf Währungstransaktionen anwendbar und auf Wertpapiertransaktionen nicht anwendbar waren“, wie es in dem Brief heißt.

Zudem wissen wir seit der Vorverhandlungskonferenz, dass eine große Börse an die SEC herangetreten ist, um die Frage zu klären, ob XRP ein Wertpapier ist. Wie Hogan es zusammenfasste, sagte die SEC: „Wir wissen es noch nicht.“ Der SEC wird es daher unglaublich schwer haben zu beweisen, dass Garlinghouse und Larsen es „entweder wussten oder leichtfertig außer Acht ließen“, dass XRP ein Wertpapier war.

Normalerweise würde ich das nicht sagen. Ich mag es nicht, solche Spekulationen anzustellen, aber ich denke wirklich, dass die SEC hier ein großes Problem hat, bei diesem Thema. Ich denke, dass die individuelle Anklage der Beihilfe und Anstiftung ausscheidet. Wissen Sie, ich könnte aber auch falsch liegen.

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Jake Simmons has been a crypto enthusiast since 2016, and since hearing about Bitcoin and blockchain technology, he's been involved with the subject every day. Beyond cryptocurrencies, Jake studied computer science and worked for 2 years for a startup in the blockchain sector. At CNF he is responsible for technical issues. His goal is to make the world aware of cryptocurrencies in a simple and understandable way.

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