• Spanien hat seiner Wertpapier- und Börsenkommission die Kontrolle der Krypto-Werbung im Land übertragen, und die Aufsichtsbehörde hat bereits neue, strengere Regeln dazu erlassenSpanien.
  
• Damit gehört Spanien zu der Gruppe EU-Länder und einige Bundesstaaten der USA, die ernsthaft gegen unlauteren Wettbewerb in Form von irreführender Krypto-Werbung vorgehen.

Spanien hat sich nun den europäischen Regulierungsbehörden angeschlossen, die gegen irreführende Krypto-Werbung vorgehen. Die Spanische Wertpapier- und Börsenkommission (CNMV) ist als Behörde für die Finanzregulierung der Wertpapiermärkte zuständig und hat nun auch die Aufsicht über jegliche Art Werbung für Krypto-Anlagen erhalten.

Im Rahmen ihrer neuen Befugnisse hat die CNMV heute eine Reihe von Vorschriften zur Regulierung der Werbung für digitale Vermögenswerte im Land erlassen. Zum Beispiel muss  jeder, der für  Krypto-Produkte wirbt  – einschließlich Kryptowährung und andere digitale Vermögenswerte – die Aufsichtsbehörde über die Werbeinhalte informieren. Das gilt ebenso für bezahlte „Influencer“ in Social-Media“.  Darüber hinaus müssen Werbungtreibende jegliche Krypto-Werbung mit einer aufsichtsrechtlichen Warnung vor den Risiken solcher Investitionen versehen. Diese verpflichtend anzuzeigende oder auszusprechende Warnung muss lauten wie folgt:

„Anlagen in Krypto-Assets sind nicht reguliert. Sie sind möglicherweise nicht für Kleinanleger geeignet und der gesamte investierte Betrag kann verloren gehen.“

In einer Erklärung der CNMV zu den neuen Vorschriften heißt es:

„Damit soll sichergestellt werden, dass die Werbung für die Produkte wahrheitsgemäße, verständliche und nicht irreführende Inhalte bietet und eine deutliche Warnung vor den damit verbundenen Risiken enthält. Dies ist im Bereich der Kryptoanlagen besonders wichtig, da das Fehlen einer vollständigen Regulierung eine Herausforderung für den Anlegerschutz darstellt.“

Die Situation in anderen europäischen Ländern

Ein weiteres europäisches Land, das Krypto-Werbung intensiv kontrolliert, ist Frankreich. Das französische Finanzministerium hat ein Referat zur Untersuchung der Werbung für digitale Vermögenswerte eingerichtet.
Ein französischer Reality-TV-Star wurde kürzlich zu einer Geldstrafe von 20.000 Euro wegen „irreführender Geschäftspraktiken“ verurteilt, nachdem er für eine Bitcoin-Handelsplattform auf Snapchat geworben hatte.

Die britische Werbeaufsichtsbehörde, die Advertising Standards Agency (ASA), hat scheon mehrere „irreführende“ Krypto-Anzeigen untersagt. Dazu gehörten Werbung von Coinbase, Kraken, dem Arsenal Football Club, Floki Inu und Papa John’s Pizza, um nur einige zu nennen. Laut ASA war deren Werbung für Anleger irreführend, da sie nicht auf die mit Krypto-Investitionen verbundenen Risiken hinwies.  Zuvor hatte die Aufsichtsbehörde darauf mitgeteilt, es werde innerhalb der nächsten sechs Monate neue Richtlinien für Krypto-Werbung geben.

Die Situation in den USA

Auch in den USA gibt es Maßnahmen gegen unlauteren Wettbewerb in Form irreführender Krypto-Werbung. Letzte Woche wurden die Pseudo-Prominenten Kim Kardashian und Floyd Mayweather, ein ehemaliger Profi-Boxer, wegen unlauterer Werbung für die Kryptowährung „EthereumMax“ verklagt. In der Sammelklage vor einem dem Bezirksgericht in Kalifornien werden die beiden beschuldigt, ein Pump-and-Dump-System für die Kryptowährung inszeniert zu haben. Kardashian warb für EthereumMax auf Instagram, während Mayweather die Kryptowährung als Zahlungsoption für einen „hochkarätigen“ Boxkampf akzeptierte. Daraufhin stürzte der Kurs des Coins um sage und schreibe 98% ab.

Im Juli letzten Jahres verklagte ein Coinbase-Kunde die Börse auf 5 Millionen Dollar wegen irreführender Krypto-Werbung. Das Unternehmen soll es laut Klage versäumt haben, im Rahmen einer Eigenwerbung über die Möglichkeit einer kostenlosen Teilnahme an einem Dogecoin-Gewinnspiel zu informieren.

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