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SEC vertuscht etwas Belastendes im Fall vs. Ripple, verweigert die BTC, ETH Dokumente

  • Die SEC widerspricht dem Antrag, in dem Ripple eine vorbereitende Konferenz zur Zwangsveröffentlichung aller Dokumente im Zusammenhang mit der Einstufung von Bitcoin und Ethereum beantragt.
  • Die Anwälte Jeremy Hogan und John E. Deaton gehen davon aus, dass die SEC etwas „Belastendes“ zu verstecken versucht. 

In einem gestern veröffentlichten Brief beantragte die US Wertpapier- und Börsenaufsicht (SEC) die Zurückweisung des Antrags von Ripple auf Herausgabe aller Dokumente, die im Zusammenhang mit der Einstufung von Bitcoin und Ethereum als Nicht-Wertpapier stehen. Die SEC behauptet, dass die Vorlage „unverhältnismäßig“ und „überzogen“ ist.

Die Beklagten beantragen eine Offenlegung, die weit über alles hinausgeht, was als relevant oder verhältnismäßig für die Bedürfnisse dieses Falles angesehen werden könnte. Die Beklagten beantragen die Offenlegung von zwei nicht miteinander verbundenen digitalen Vermögenswerten (Bitcoin und Ether) und die Offenlegung interner SEC-Dokumente – von denen keines für eine erkennbare Verteidigung relevant ist -, um zu versuchen, die Schuld für die eigenen Handlungen und Unterlassungen der Beklagten auf die SEC zu schieben.

Die SEC beruft sich erneut darauf, dass einzig und allein die Schlüsselfrage zu klären ist, ob „der digitale Vermögenswert von Ripple, XRP,  als „Anlagevertrag“ im Sinne von Howey angeboten und verkauft wurde und somit unter Verletzung von Section 5 angeboten und verkauft wurde, und ob die einzelnen Beklagten Ripple die Verstöße unterstützt haben“.

Wie von CNF berichtet, reichte Ripple ein Vorantragsschreiben ein, um die Offenlegung der oben genannten Dokumente zu erzwingen, mit der Begründung, dass die SEC „potenziell entlastende Beweise“ zurückhält. Diese Theorie vertreten auch die Anwälte Jeremy Hogan und John E. Deaton, der momentan noch um die Intervention in den Fall durch XRP Inhaber kämpft. Hogan schrieb via Twitter:

Sieh an, sieh an. Jetzt wissen wir genau, welche Dokumente die SEC nervös macht, wenn sie Ripple sieht. SEC: „The Requested Bitcoin and Ether Documents Are Not Relevant“. Übersetzung: „Die Bitcoin- und Ether-Dokumente sind nicht nur relevant, sondern wahrscheinlich belastend.“ Garantiert.

Deaton seinerseits kommentierte Hogan’s Tweet und erklärte, dass sie „relevant“ sein müssen, da die SEC sonst „nicht so besorgt“ darüber wäre. „Sie wollen auch nicht, dass die interne Debatte über XRP veröffentlicht wird“, so Deaton weiter. Laut ihm wird sich die Entscheidung der SEC gegen Brad Garlinghouse und Chris Larsen vorzugehen als ein Fehler erweisen.

Normalerweise würde die SEC dieses Argument gewinnen, aber da sie die beiden Führungskräfte wegen Beihilfe angeklagt hat, muss sie Wissen oder rücksichtsloses Verhalten beweisen, wie Deaton sagte.

Wenn die SEC-Beamten nicht glauben oder sich nicht einigen können, ob XRP ein Wertpapier ist (und sie sind die Experten dafür, was ein Wertpapier ist), wie können sie erwarten, dass Brad und Chris wissen, dass es eines ist. Wenn der Fall nur gegen @Ripple wäre, würde die SEC dieses Thema gewinnen, aber weil sie so gegen die Führungskräfte vorgehen, glaube ich, dass die SEC alle #XRP Dokumente, E-Mails und Diskussionen vorlegen muss.

Was könnte die SEC verstecken?

Bereits vergangene Woche entbrannten Spekulationen darüber, was die SEC zurückhalten bzw. befürchten könnte. Ein Thema war dabei die Einstufung von Ethereum als Nicht-Wertpapier und in diesem Zusammenhang die Rolle von William Hinman, der die Erklärung abgab.

Hinman kam von der Anwaltskanzlei Simpson Thacher zu der SEC, die Mitglied der Ethereum Alliance war und dem 100 Millionen USD schweren Börsengang des chinesischen Mining-Unternehmens Canaan leitete. Weiterhin brisant ist, dass Hinman eine Pension von Simpson Thacher erhielt, die sich während seiner Zeit bei der SEC auf etwa 1,6 Millionen USD belief, was weitaus mehr ist als sein Gehalt bei der SEC.

Nach seinem Ausscheiden bei der SEC kehrte Hinman zu seiner alten Anwaltskanzlei Simpson Thacher zurück. Verständlicherweise gibt dies den Geschehnissen einen etwas komischen Beigeschmack.

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Jake Simmons

Jake Simmons has been a crypto enthusiast since 2016, and since hearing about Bitcoin and blockchain technology, he's been involved with the subject every day. Beyond cryptocurrencies, Jake studied computer science and worked for 2 years for a startup in the blockchain sector. At CNF he is responsible for technical issues. His goal is to make the world aware of cryptocurrencies in a simple and understandable way.

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