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Schweiz: Neues Gesetz soll Bitcoin und Blockchain in den Mainstream bringen

  • Der Schweizer Ständerat hat dem neuen Blockchain Gesetz einstimmig zugestimmt.
  • Das Gesetz wird den Einsatz von Anwendungen mit Kryptowährungen sowie Blockchain erleichtern und voraussichtlich Anfang nächsten Jahres in Kraft treten.

Die Schweiz macht weiterhin große Schritte, um zum führenden Krypto- und Blockchain-Hub in Europa zu werden. Um dies zu erreichen, hatte das Alpenland in der Vergangenheit bereits zahlreiche Gesetze auf den Weg gebracht, um der Start-up-Szene im Land die besten Rahmenbedingungen zu schaffen. Gestern hat die Schweiz ein neues weitreichendes Gesetz verabschiedet, das die Tür für Kryptowährungen weiter öffnet.

Wie gestern bekannt wurde hat nach dem Nationalrat auch der Ständerat, neben dem Nationalrat die zweite Kammer der schweizerischen Bundesversammlung, mit einer überwältigenden Zustimmung von 42 zu 0 Stimmen für das neue Blockchain Gesetz gestimmt. Die Änderungen müssen zwar noch zur Schlussabstimmung Ende September kommen, allerdings scheint dies reine Formsache, sodass das Gesetz voraussichtlich Anfang nächsten Jahres in Kraft treten wird.

Grundsätzlich geht es bei dem Blockchain Gesetz darum mehr Rechtssicherheit und weniger Hürden für Blockchain-Anwendungen zu schaffen sowie den Missbrauch zu minimieren. Mit anderen Worten strebt das Gesetz an, Kryptowährungen und die Blockchain-Technologie in den Mainstream zu rücken. Hierzu deckt das Gesetz den Austausch digitaler Wertpapiere ab und setzt Standards für Krypto-Börsen.

Konkret soll es zum Beispiel Erleichterungen für Anbieter geben, die lediglich institutionelle oder professionelle Kunden betreuen. Sie müssen sich künftig keiner Ombudsstelle anschließen. Darüber hinaus wird zur Begrenzung der Missbrauchsrisiken ein neues Rahmenwerk für den gewerbsmäßigen Betrieb von DLT Infrastruktur geschaffen. Außerdem wird die Aussonderung von Kryptowährungen aus der Konkursmasse gesetzlich geklärt.

In der Begründung zur Gesetzesvorlage heißt es zudem:

Um den Handel von Rechten mittels manipulationsresistenter elektronischer Register auf eine sichere rechtliche Basis zu stellen, wird eine Anpassung des Wertpapierrechts vorgeschlagen. In der Folge ist im Bucheffektenrecht die Schnittstelle zur neuen Wertpapierkategorie durch punktuelle Anpassungen zu regeln. […]

Im Finanzmarktinfrastrukturrecht wird eine neue Bewilligungskategorie für DLT-Handelssysteme geschaffen. Damit soll ein angemessener und flexibler Rechts-ahmen für die aufgrund der technologischen Entwicklungen neu möglichen Formen von Finanzmarktinfrastrukturen geschaffen werden

Die Schweiz führt die Krypto-Revolution in Europa an

Die Schweiz ist jedoch nicht das erste Land in Europa, das eine umfassende Blockchain-Gesetzgebung erlässt. Malta und Liechtenstein besitzen bereits seit Längerem dezidierte gesetzliche Grundlagen, allerdings gehört die Schweiz zu den finanzstärksten Ländern in der EU. Wie CNF berichtete, haben sich in den vergangenen Monaten bereits zahlreiche Schweizer Banken offen gegenüber Kryptowährungen gezeigt.

So bieten Schweizer Banken, wie zum Beispiel Seba und Sygnum, die Verwahrung und den Handel mit Kryptowährungen an. Zudem haben sich die Schweizer Banken UBS und Credit Suisse an Blockchain-Zahlungsversuchen beteiligt. Erst gestern verwies Charles Hoskinson, Erfinder von Cardano, auf eine Textpassage des Gesetzesentwurfs, die sowohl Cardano als auch Algorand als vielversprechende Blockchain-Lösungen und mögliche Option für verteilte elektronische Register bezeichnete.

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About Author

Jake Simmons

Jake Simmons ist seit 2016 ein Krypto-Enthusiast. Seit er von Bitcoin und der Blockchain-Technologie gehört hat, beschäftigt er sich täglich mit dem Thema. Jenseits von Kryptowährungen studierte Jake Informatik und arbeitete 2 Jahre lang für ein Startup im Blockchain-Bereich. Bei CNF ist er für die Beantwortung technischer Fragen zuständig. Sein Ziel ist es, die Welt auf eine einfache und verständliche Weise auf Kryptowährungen aufmerksam zu machen.

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