Vergleich zwischen SEC und Ripple nicht mehr dieses Jahr, frühestens im Januar 2022

  • Das SEC hat vor kurzem eine Verlängerung der Offenlegungsfrist um 60 Tage eingeräumt bekommen. Damit ist ein Vergleich in diesem Jahr nicht mehr möglich ist, erläutert ein Experte.
  • Zwar scheint die Position des SEC stärker geworden zu seun, doch der Ausgang des Verfahren hängt von den beiden großen Fragen ab, ob XRP ein Wertpapier ist und ob Ripple formell davon in Kenntnis gesetzt wurde, gegen ein Gesetz zu verstoßen.

Ripples Kampf mit der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) hat kürzlich eine Wendung genommen, die den Fall noch ein paar Monate länger andauern lassen könnte. Einem Rechtsexperten zufolge bedeutet die Fristverlängerung, dass die Chance der Einigung zwischen dem SEC und Ripple durch einen Vergleich nun mindestens bis Januar 2022 verschoben wurde.

Rechtsanwalt Jeremy Hogan hat in seinem neuesten „Legal Briefs“-Video  die jüngsten Entwicklungen in dem Fall dargelegt. Zuvor hatte er sich damit beschäftigt, ob eine Einigung auf dem Tisch liegen könnte und wie diese aussehen würde. In diesem Fall, so Hogan, würde Ripple, seine Geschäfte wieder aufnehmen und für Klarheit über den künftigen Status von XRP sorgen wollen.

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„Ein Richter, der die Offenlegung um 60 Tage verschiebt, ändert alle Zeitrahmen“, sagte der Anwalt. Eine Einigung vor der Offenlegung – die für den 16. September geplant ist – sei unwahrscheinlich. Danach haben beide Parteien maximal 30 Tage Zeit, ihre Anträge auf ein Urteil einzureichen. Wenn man die vom Gericht benötigte Bearbeitungszeit für die Anträge einbezieht, verschiebt sich eine Einigung mindestens bis Januar nächsten Jahres.

SEC versucht zu tricksen

Hogan schaute sich auch die anderen Entwicklungen rund um den Fall an. Eine davon war begann mit dem Argument der SEC,  Ripple hätte ausreichend Kenntnis von der Strafbarkeit seiner Geschäfte haben können und müssen, weil es bereits 70 ähnliche Klagen gegen andere Krypto-Unternehmen gegeben habe, was öffentlich bekannt gewesen sei. Das  SEC bezog sich sogar auf den Cornerstone-Bericht, der die von ihm verklagten Krypto-Firmen portraitiert, und bat den Richter um gerichtliche Kenntnisnahme. Ripple hält das für „eine Taktik, um all diese Fälle durch die Hintertür in die Argumentation einzuschmuggeln“.

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Laut Hogan wird das SEC-Argument nicht Bestand haben:

„Das SEC hat in dreifacher Hinsicht Unrecht: Das Gericht darf den Cornerstone-Bericht nicht zur Kenntnis nehmen; die darin enthaltenen Fakten sind nicht unbestritten; und wenn das Gericht die im Bericht zitierten Fälle berücksichtigen sollte, unterstützen sie die Argumentation von Ripple, nicht die des SEC.“

Hogan erinnerte die XRP-Gemeinschaft daran, dass es trotz der Höhen und Tiefen vor Gericht bei kleinen Rechtsstreitigkeiten nur zwei Fragen gibt, die für den Fall entscheidend sind. Die erste ist, ob XRP ist ein Wertpapier, während die zweite ist, ob Ripple das hätte wissen müssen.

Es gibt einige kleinere Scharmützel in dem Fall und ein zwei Große. Interpretieren Sie nicht zu viel in die Kleinen hinein. Die werden gewonnen oder verloren, aber alles, was wirklich zählt, sind die beiden Großen.

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Steve ist seit vier Jahren Blockchain-Autor und seit noch längerem ein großer Krypto-Enthusiast. An der Blockchain-Technologie faszinieren ihn besonders die Chancen fur Entwicklungsländer.

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