Wende im Prozess der SEC gegen Ripple? Rechtsgutachten sieht XRP nicht als Wertpapier

  • Ein 49-seitiges Rechtsgutachten der Anwaltskanzlei Perkins Coie, die Rechtsberatung im Zusammenhang mit Krypto-Anlagen bietet, soll die SEC-Argumentation widerlegen.
  • William Hinman, ehemaliger Leiter der Abteilung für Unternehmensfinanzierung der SEC, hatte bereits vor Jahren erklärt, XRP sei kein Wertpapier.

Die US-Börsenaufsicht SEC hatte Ripple Labs ende 2020 wegen Handels mit nicht registrierten Wertpapieren verklagt. Im vergangenen Monat wurden Memos der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, die belegen, dass die Rechtsberatung, die Ripple bereits 2012(!) eingeholt hatte, zu dem Schluss gekommen war, die US-Regulierungsbehörden würden XRP nicht als Wertpapier betrachten. Ripple Anwalt Stuart Alderoty erklärte:

„Wir freuen uns über die Anordnung des Gerichts, diese Dokumente der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Dokumente zeigen eine stringente rechtliche Analyse, die Ripple 2012 eingeholt hat, mit dem Ergenis, dass XRP kein Wertpapier ist.“

Jüngsten Berichten zufolge hat William Hinman, ehemaliger Leiter der SEC-Abteilung für Unternehmensfinanzierung ein fast 50 Seiten umfassendes es Dokument von Perkins Coie, einer internationalen Anwaltskanzlei, erhalten, um die Klassifizierung von Kryptowährungen rechtssicher zu machen. Es wird angenommen, dass dieses Dokument drei Monate vor Hinmans berühmt-berüchtigter Rede, in der Ethereum und Bitcoin als Nicht-Wertpapiere eingestuft worden waren, als wichtige Entscheidungsgrundlage für die Behörde diente. In dem Dokument heißt es:

„Ein Token an sich ist niemals ein Investitionsvertrag […] Der Investitionsvertrag ergibt sich erst aus dem Verständnis daraus, wie das Token zu etwas Nützlichem entwickelt werden soll.“

Berichten zufolge hat Hinman erneut klargestellt, dass XRP kein Wertpapier ist. In einem Brief, den der ehemalige SEC-Vorsitzende Jay Clayton 2019 an den Kongressabgeordneten Ted Budd schrieb, bekräftigte er die Aussage, bestimmte Kryptowährungen wie XRP seien Wertpapiere.

Ripple reklamiert großen Erfolg im Rechtsstreit

XRP wurde für grenzüberschreitende Geschäfte verwendet und einige Länder, etwa die Vereinigten Arabischen Emirate, die Schweiz und das Vereinigte Königreich haben Kryptowährungen als nicht sicher eingestuft. In den USA ist das weniger eindeutig, da es keinen klaren regulatorischen Rahmen gibt, der Kryptowährungen kategorisieren würde. Die SEC ist jedoch der Ansicht, dass die Eigenschaften von XRP direkt mit dem übereinstimmen, was sie als Wertpapier bezeichnen. Die SEC behauptet auch, dass die Erklärung von Hinman und der Brief von Clayton an den Kongressabgeordneten irrelevant seien, da sie lediglich deren persönliche Meinungen und nicht die Position der Behörde dargestellt hätten.

„Die Anordnung beantwortet die Frage, ob die internen Dokumente der SEC für den Vorsatz der einzelnen Angeklagten relevant sind. Sie sind nicht [irrelevant].“

Inzwischen hat es zwei wichtige Entscheidungen im Fall der SEC gegen Ripple Labs gegeben hat. Die Richterin des Southern New York District Court, Analisa Torres, hat vor kurzem den Antrag der SEC auf Abweisung des Einspruchs von Ripple gegen die „Fair Notice Defence“ abgelehnt. Dieselbe Richterin hatte allerdings auch den Antrag von Ripple auf Klageabweisung abgelehnt.

Ripple führt zwei Argumentationsstränge ins Feld: die „Fair-Notice-Defense“ und XRP sei kein Wertpapier. Die Behörde habe Ripple nicht ordnungsgemäß darüber informiert, dass sie den Vertrieb von XRP im Rahmen der Wertpapiergesetze prüfen wollte. Dies habe verhindert, ein ordnungsgemäßes Verfahren einz uhalten. Die SEC hatte daraufhin ihrerseits die Abweisung dieses Antrags auf Feststellung eines Mitverschuldens der Behörde gestellt. Ripple-CEO Brad Garlinghouse ist der Ansicht, dass die Entscheidung des Gerichts, den Antrag abzuweisen, ein großer Sieg für Ripple war.

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John ist seit Jahren ein begeisterter Krypto- und Blockchainjournalist. Besonders fasziniert ist er von aufstrebenden Startups und den versteckten Mächten hinter Angebot und Nachfrage. Er hat einen Bachelor-Abschluss in Geographie und Wirtschaft.

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