Ripple wird von NPP Australia wegen Markenverletzung verklagt

  • NPP Australia hat Ripple Labs vermutlich wegen der Verletzung des geistigen Eigentums und dem Schutz der Marke „PayID“ verklagt.
  • Die Klage wurde am 20. August vor dem australischen Bundesgericht eingereicht, die nächste Anhörung ist für den 26. August festgesetzt. 

Wie gestern bekannt wurde, sieht sich Ripple Labs mit einem neuen Gerichtsverfahren konfrontiert. Nur geht es dieses Mal nicht um die Frage, ob XRP ein Wertpapier im Sinne des amerikanischen Gesetzes ist. Vielmehr wurde die Klage am 20. August bei der New South Wales Registry vor dem Bundesgericht von Australien eingereicht. Kläger ist die NPP Australia Ltd. Zudem geht es vermutlich um das geistige Eigentum und den Schutz der Marke „PayID“. Auf Twitter war Rohan Pearce der Erste, der auf die Entwicklung aufmerksam machte.

Die New Payments Platform (NPP) ist eine branchenweite Zahlungsplattform für Australien, die bereits von mehr als 60 australischen Banken adaptiert wurde und eine nationale Infrastruktur für schnelle Zahlungen in dem Land schafft. Vermeintlich geht es um das geistige Eigentum und den Schutz der Marke „PayID“, da die NPP bereits im Februar 2018 mit der Einführung seiner eigenen Version von PayID, einer Adressierungsfunktion, auf den Markt kam.

Ripple hatte „seine Version“ von PayID im Juni dieses Jahres lanciert und bietet Verbrauchern das Äquivalent einer E-Mail-Adresse, eine eindeutige, leicht lesbare ID und universelle Zahlungsadresse, die mit jedem Dienstanbieter funktioniert. Zum Start kündigte Ripple 40 Partner, wie BitPay, Brave, BitGo und Huobi, und über 100 Millionen potenzielle Benutzer an. Potenziell sollen eines Tages Transaktionen jeglicher Art, egal ob Banktransfer, PayPal, Western Union oder Kryptowährungstransfer über den Standard abgewickelt werden.

Offizielle Gerichtsdokumente, die den Inhalt der Klage im Detail beschreiben, sind bisher noch nicht öffentlich geworden. Laut den bisherigen Spekulationen über die Klage scheint es aber sehr wahrscheinlich, dass sich die Klage um die Marke „PayID“ dreht. Wie beschrieben, veröffentlichte Ripple PayID am 18. Juni 2020, und damit mehr als zwei Jahre nachdem die NPP seine Version von PayID in Australien einführte.

Die erste Phase der Anhörung, die als Zwischenanhörung bekannt ist, wurde von dem Richter Burley bereits am 20. August per Webkonferenz geleitet und zur Voranhörung vertagt. Die nächste Anhörung, eine Fall-Management-Anhörung, per Webkonferenz ist für diesen Mittwoch, den 26. August, angesetzt. NPP wird von Clayton Utz, einer der sechs großen australischen Anwaltskanzleien vertreten. Das vom Sekretär des Gerichts unterzeichnete Falldokument zeigt indes, dass Ripple Labs von Thomas M. Hadid von Kilpatrick Townsend Attorneys vertreten wird.

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