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Ist XRP ein Wertpapier? Ehemaliger CFTC-Vorsitzender sagt Nein

  • Ein neuer Bericht des ehemaligen Vorsitzenden der U.S. Commodity Futures Trading Commission (CFTC) beschreibt, dass XRP kein Wertpapier ist.
  • Rechtsexperten weisen Argumente des ehemaligen CFTC-Präsidenten zurück.

Das Unternehmen hinter dem digitalen Vermögenswert XRP, Ripple, ist in eine Sammelklage ehemaliger Investoren verwickelt. Die fragliche Klage zielt darauf ab, XRP zu einem Wertpapier im Sinne der Gesetze der Vereinigten Staaten zu erklären. Auf diese Weise wollen die Kläger bewiesen haben, dass Ripple einen illegalen Verkauf von XRP im Rahmen des in Amerika geltenden Wertpapiergesetztes getätigt zu haben.

Dieser strittige Fall wurde in der Kryptoszene erneut heiß diskutiert. Eine Entscheidung gegen oder zugunsten von Ripple könnte weitreichende Auswirkungen auf den Preis von XRP und den Kryptomarkt haben. In dieser Hinsicht hat ein Bericht des ehemaligen Vorsitzenden der U.S. Commodity Futures Trading Commission (CFTC), Christopher Giancarlo, und Conrad Bahlke für Kontroversen gesorgt. In ihrem Mitte-Juni veröffentlichten Bericht behaupten Giancarlo und Bahlke, dass XRP kein Wertpapier ist. Die Autoren des Berichts weisen darauf hin, dass der digitale Vermögenswert im Gegensatz zu Bitcoin und Ethereum ein Liquiditätsinstrument ist und als Werkzeug zur Abwicklung von Transaktionen zum Einsatz kommt.

Seit dem Start von XRP im Jahr 2011 hat das digitale Asset laut dem Bericht als Werkzeug in Ripples Zahlungslösungen gedient. XRP kommt unter anderem bei der Zahlungslösung On-Demand Liqudity zum Einsatz. Die Autoren weisen darauf hin, dass XRP den „Howey-Test“ nicht besteht, um festzustellen, ob ein Investitionsgut ein Wertpapier ist.

Der Test verlangt, dass eine Person „ihr Geld in ein Joint Venture investiert und nur durch die Bemühungen des Sponsors oder eines anderen Dritten dazu veranlasst wird, einen Gewinn zu erwarten“. Die Autoren des Berichts behaupten, dass dies nicht der Fall ist, und kommen daher zu dem Schluss, dass XRP nach dem US-Recht nicht als Wertpapier klassifiziert werden kann.

Beeinflusst Giancarlos Beziehung zu Ripple seine Ergebnisse?

Während der Bericht von Giancarlo und Bahlke Argumente enthält, welche dafür, dass XRP kein Wertpapier ist, wurden die Schlussfolgerungen in der Krypto-Gemeinschaft harsch kritisiert. Seit seinem Ausscheiden aus der CFTC ist Giancarlo bei der Anwaltskanzlei Willkie Farr und Gallagher angestellt. Die Kanzlei arbeitet derzeit für Ripple. Der Generalstaatsanwalt der Compound-Plattform, Jake Chervinsky, nannte Giancarlos Bericht „Viel Lärm um Nichts“. Chervinsky beschreibt, dass die einzige wichtige zu beachtetende Meinung von der Securities and Exchange Commission (SEC) selbst stammt. Der Anwalt konstatiert (frei übersetzt):

(…) wir sollten keine Zeit mit einem vagen Blog-Eintrag ohne neue Argumente oder Zitate verschwenden, die von Ripples Anwälten unter Verwendung der von Ripple vorgelegten Fakten geschrieben wurden.

Ein weiterer Kritiker von Giancarlos Bericht ist der Partner von Anderson Kill, Preston Byrne. In einer Reihe von Tweets bemerkte Byrne, dass Giancarlo „nicht länger ein Regulator“ sei. Darüber hinaus weist Byrne darauf hin, dass das Argument, XRP-Inhaber hätten kein Recht, Ripple zu beanspruchen, ungültig sei. Byrne fasst zusammen (frei übersetzt):

(…) Die Gerichte haben den Status von XRP noch nicht geklärt, aber es ist in Ordnung, wenn vernünftige Leute glauben, dass vorminte digitale Assets wie XRP unter mehreren Gesichtspunkten, einschließlich der Einhaltung des Wertpapierrechts, erhebliche Herausforderungen darstellen.

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Reynaldo Marquez hat das Wachstum der Bitcoin- und Blockchain-Technologie seit 2016 aufmerksam verfolgt. Seitdem arbeitet er als Kolumnist zu Kryptowährungen über Fortschritte, Stürze und Anstiege auf dem Markt, Verzweigungen und Entwicklungen. Er glaubt, dass Kryptowährungen und Blockchain-Technologie einen großen positiven Einfluss auf das Leben der Menschen haben werden.

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