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Ist Tezos ein Wertpapier in den USA? Rechtsstreitigkeiten weiter im Gange

  • Die Sammelklage auf US-Bundesebene gegen Tezos, wegen des Verstoßes gegen das Wertpapiergesetz, ist weiterhin offen.
  • Somit ist in den USA weiterhin fraglich, ob Tezos (XTZ) als Wertpapier einzustufen ist.

Bereits seit Oktober 2017 ist Tezos das Ziel diverser Sammelklagen in den USA, welche dem Projekt vorwerfen, dass es sich um ein Wertpapier im Sinne der amerikanischen Gesetze zum Zeitpunkt seines Initial Coin Offerings (ICOs) handelte. Die Gründer von Tezos führten ihr ICO im Juli 2017 durch und sammelten 232 Millionen Dollar an Bitcoin und Ether ein. Damals war das Tezos ICO das größte in der Geschichte.

Laut den Klagen haben die Gründer von Tezos die US-Wertpapiergesetze umgangen. Dies haben sie vollzogen, indem sie die Investitionen in den ICO als „Beiträge“ und „Spenden“ bezeichneten. In den Klagen heißt es, dass der Tezos ICO alle Merkmale eines Wertpapierangebots aufweist und bei der SEC hätte registriert werden müssen. Wenn die Klage erfolgreich ist, könnten die Anleger das Recht erhalten, ihre Investition in den Tezos ICO (in Bitcoin und Ether) zurückzuerhalten. Des Weiteren könnte ein Anspruch auf Schadenersatz bestehen, wenn sie ihre XTZ Token mit Verlust verkauften.

Bemerkenswert ist, dass die Klage auf Bundesebene nicht von der U.S. Securities and Exchange Commission, sondern von Privatpersonen, vor allem Investoren, eingereicht wurde. Die Verfahren ziehen sich bereits mehrere Jahre hin. Erst am 07. August 2018 wurde überhaupt entschieden, dass die Klage in den USA zulässig ist, da es sich um amerikanische Transaktionen handelte, obwohl der ICO in der Schweiz durchgeführt wurde.

Sammelklage gegen Tezos ist weiterhin anhängig

Wie ein Tezos Community Mitglied, Alex Liu, ein Anwalt aus Louisiana und Missouri, herausgefunden hat, gibt es derzeit weiterhin wenig neue Bewegung in dem Rechtsstreit. Liu wies in einem gestern erschienenen Blog-Post auf Medium darauf hin, dass die Klage noch immer untersucht wird.

Entgegen einiger Kommentare über Social Media, so Liu, ist die Klage auf Bundesebene aufgrund der Abweisung einer separaten Sammelklage auf Landesebene im Staat Kalifornien nicht beendet. Der Rechtsstreit vor dem kalifornischen Gericht, in dem die Tezos-Stiftung entlassen wurde, war wegen der fehlenden persönlichen Zuständigkeit für die Tezos-Stiftung (eine Schweizer Non-Profit-Organisation) rechtlich begründet. Liu schrieb dazu (frei übersetzt)

Das State Court of California wies die Klage gegen die Tezos Foundation ab, weil es keine Grundlage für die Geltendmachung der Macht über die Tezos Foundation gefunden hat. Mit anderen Worten, das kalifornische Staatsgericht hat keine ausreichende Grundlage gefunden, um die Zuständigkeit für eine Schweizer Unternehmen geltend zu machen.

Liu erklärte, dass es zuletzt „keine signifikante Bewegung“ in der Bundesklage gegeben hat, abgesehen davon, dass sie auf Anfang nächsten Jahres verschoben wurde. Ursprünglich war der nächste Termin bisher für den 12. Dezember 2019 geplant. Dieser wurde nun auf den 6. Februar 2020 verschoben.

Was den Kurs von Tezos betrifft, so zählt XTZ in den vergangenen Wochen zu den größten Gewinnern am Kryptowährungsmarkt. Seit Beginn des Monat ist der XTZ Kurs von 0,88 USD (am 01. November) auf aktuell, zum Redaktionszeitpunkt, 1,32 USD gestiegen.

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About Author

Jake Simmons

Jake Simmons ist seit 2016 ein Krypto-Enthusiast. Seit er von Bitcoin und der Blockchain-Technologie gehört hat, beschäftigt er sich täglich mit dem Thema. Jenseits von Kryptowährungen studierte Jake Informatik und arbeitete 2 Jahre lang für ein Startup im Blockchain-Bereich. Bei CNF ist er für die Beantwortung technischer Fragen zuständig. Sein Ziel ist es, die Welt auf eine einfache und verständliche Weise auf Kryptowährungen aufmerksam zu machen.

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