- Der Generalstaatsanwalt des nordwestlichen US-Staats Oregon verklagte die Kryptobörse Coinbase wegen Handels mit nicht registrierten Wertpapieren – auch XRP ist betroffen.
- Coinbase hält die Sachlage durch das Scheitern der SEC-Klage gegen Ripple für auf Bundesebene geklärt und spricht von mangelnder Rechtsgrundlage der Klageerhebung.
Dan Rayfield, Generalstaatsanwalt von Oregon hat eine Klage gegen die Krypto-Börse Coinbase eingereicht, die behauptet, das Unternehmen habe durch das Angebot von nicht registrierten Wertpapieren gegen staatliche Finanzgesetze verstoßen. Die Klage bezieht sich auf 31 Kryptowährungen, darunter auch XRP.
Wie CNF berichtete, hat Coinbase alle Anschuldigungen zurückgewiesen und bezeichnete die Klage als „recycelte Version“ eines bereits abgewiesenen Bundesverfahrens. Die Klage kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Kryptobranche mehrere rechtliche Erfolge auf Bundesebene erreicht hat.
Oregon erweitert ehemalige Bundesklage
Journalistin Eleanor Terrett berichtete , dass die Klage von Oregon weiter geht als die der US-Börsenaufsicht SEC von Ende 2023, in der „nur“ 13 Kryptowährungen genannt wurden.
Im Gegensatz dazu hat Oregon 31 Token als nicht registrierte Wertpapiere identifiziert, darunter auch XRP und UNI. Die SEC hatte XRP zuvor von ihren Klagen ausgenommen, weil es zu diesem Zeitpunkt nicht bei Coinbase gelistet war. Coinbase hatte XRP 2021 nach den Anklagen der SEC gegen Ripple aus dem Handel genommen, diesen aber im Juli 2023 nach ergangenem erstinstanzlichen Urteil wieder aufgenommen.
Das erfolgte, nachdem ein New Yorker Bundesgericht entschieden hatte, dass XRP kein Wertpapier ist, wenn es über Börsen an Kleinanleger verkauft wird. Das war ein großer Sieg für XRP, und die SEC zog ihren zunächst gestellten Berufungsantrag dieses Jahres zurück. Nun hat die Klage in Oregon den Status von XRP wieder in Zweifel gezogen.
Der Chief Legal Officer von Coinbase, Paul Grewal, reagierte, indem er die Klage als überflüssige Neuauflage der gescheiterten SEC-Klage bezeichnete. Grewal kritisierte den Ansatz des Staates und sagte, dass Oregon die Strategie der „Regulierung durch Zwangsmaßnahmen“ des ehemaligen SEC-Vorsitzenden Gary Gensler fortsetze. Er sagte, die Klage sei unbegründet und verwies darauf, dass ein Bundesgericht bereits Klarheit über die Klassifizierung von XRP geschaffen habe.
Gemeinschaft verteidigt XRPs aktuelle Rechtsstellung
Die XRP-Community nimmt die Entscheidung aus Oregon gelassen hin. Community-Mitglied Ashley Prosper sagt, XRP sei durch mehrere rechtliche und institutionelle Sachverhalte geschützt. Sie verweist auf das Urteil von 2023, wonach die öffentlichen Verkäufe von XRP keine Wertpapierverkäufe sind. Prosper verweist auch auf die laufenden Vergleichsgespräche zwischen Ripple und der SEC als Beweis für die geklärte Frage der Regulierung. Sie sagte weiter, dass die anstehende Gesetzgebung des Kongresses die Regulierung von XRP endgültig festigen werde. Laut Prosper versetzt all dies XRP in eine bessere rechtliche Position als viele seiner Konkurrenten.
Justin Slaughter, VP of Regulatory Affairs von Paradigm, stimmt dem zu. Er sagt, dass die Einstufung von XRP als Wertpapier durch Oregon das bestehende Bundesgerichtsurteil ignoriert.
Da die Rechtsauslegungen auf Bundes- und Landesebene duchaus voneinander abweichen können, ist der Fall von Coinbase in Oregon ein Test dafür, wie weit staatliche Regulierungsbehörden festgelegte Krypto-Klassifizierungen des Bundes in Frage stellen können.
