Ripple: Gute oder schlechte News? Kammer für digitalen Handel schließt sich Klage an

  • Die Chamber of Digital Commerce will sich der Klage der SEC gegen Ripple anschliessen.
  • Sie wird als „amicus curiae“ auftreten der in der Regel nicht Partei in einem Rechtsstreit ist.

Ein Gericht in New York hat einem Antrag der US-amerikanischen Krypto-Lobbygruppe Chamber of Digital Commerce (CDC) zugestimmt, als „amicus curiae“ im laufenden Rechtsstreit zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple Labs aufzutreten. Durch die Genehmigung ist die CDC nun berechtigt, das Gericht mit Informationen, Sachkenntnissen und Einblicken in den Fall zu unterstützen.

Ein „amicus curiae“ ist in der Regel eine Einzelperson oder eine Gruppe, die nicht Partei in einem Rechtsstreit ist. Der amicus curiae bittet das Gericht um die Genehmigung, einen Schriftsatz einzureichen, der die Urteilsfindung beeinflussen soll. Die CDC hat naturgemäß ein erhebliches Interesse am Ausgang des laufenden Rechtsstreits zwischen der US-Behörde und Ripple.

CDC hat eine Frist bis zum 26. September

Nun will die CDC ihren Schriftsatz bis zum 26. September einreichen. Nach Angaben der Gruppe wird sie sich in ihrem Schriftsatz nicht dazu äußern, ob die XRP-Verkäufe von Ripple als Wertpapiere gelten, oder nicht. Sie versprach jedoch, einschlägige rechtliche Präzedenzfälle für das Erstangebot virtueller Vermögenswerte heranzuziehen.

Darüber hinaus plant sie, „das Gericht darauf hinzuweisen, dass kein Bundesgesetz oder keine Verordnung die rechtliche Charakterisierung eines digitalen Vermögenswerts regelt, der in einer Blockchain aufgezeichnet ist“.

Die CDC trägt vor, dass das endgültige Urteil des Gerichts schwerwiegende Auswirkungen auf den Bereich der digitalen Vermögenswerte haben wird. Nach Ansicht der Gruppe wird es dazu beitragen, klarzustellen, ob sich das für Wertpapiergeschäfte geltende Recht von dem für Sekundärtransaktionen geltenden Recht unterscheidet.

Ein Pro-XRP-Aktivist und Anwalt, der auf Twitter als @Belisarius2020 identifiziert wurde, sprach äusserte sich zu der neuen Situation. Ihm zufolge will die CDC das Gericht davon überzeugen, dass es sich bei digitalen Vermögenswerten und Transaktionen um zwei paar Schuhe handelt. Darüber hinaus sieht der Anwalt ein positives Ergebnis für die Krypto-Sphäre voraus, selbst wenn das Gericht Ripple-Verkäufe als Investitionsverträge wertet. Er betrachtet die Beteiligung der CDC an dem Rechtsstreit weder als gut noch schlecht für Ripple oder XRP. Seiner Meinung nach ist ein solcher Schritt sinnvoll und unterstützt das weitere Funktionieren der Krypto-Industrie.

Hintergrund des Rechtsstreits

Der laufende Rechtsstreit der US-Börsenaufsicht SEC begann 2020. Damals beschuldigte die SEC Ripple, Anlegern Wertpapiere im Wert von 1,3 Milliarden Dollar verkauft zu haben, die nicht lizenziert waren. Berichten zufolge stützte sie sich auf diese Anschuldigung, um eine Klage gegen Ripple und seine Führungskräfte, bei denen es sich vermutlich gleichzeitig um Aktionäre handelt, einzureichen. Ripple hat in seiner Reaktion die Befugnisse der Aufsichtsbehörde zur Überwachung seiner Aktivitäten in Frage gestellt. Darüber hinaus argumentiert Ripple es, dass XRP kein Wertpapier sei und bezeichnete den Schritt der SEC als rechtswidrig.

Kürzlich nahm der seit fast zwei Jahren anhängige Fall eine weitere Dimension an, als das US-Gericht die Veröffentlichung der „Hinman-Rede“ durch die SEC anordnete. Das Gericht warf der SEC vor, ein Rededokument aus dem Prozess heraushalten zu wollen, das der Verteidigung von Ripple zugute kommen könnte. Da noch kein Ende des Konflikts in Sicht ist, tendiert das Gericht dazu, den Status von XRP rechtlich zu definieren. Ein Urteil zu Gunsten der SEC würde die Behörde dazu ermutigen, ähnliche Auseinandersetzungen in ähnlich gelagerten Sachverhalten herbeizuführen.

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Olaleye Komolafe is a professional reporter with vast experience in web3, cryptocurrencies, and NFT journalism. He enjoys writing about the evolving metaverse sphere. Notably, some of his contents have been published in numerous publications.

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