- Ein Ehemaliger CFTC-Vorsitzender behauptet, die Regulierung von Kryptowährungen falle ausschließlich in die Zuständigkeit der CFTC.
- Die SEC beabsichtigt nach wie vor, ihre Befugnisse auf die Kyptobranche zu erstrecken, da es dort weitgehend an Anlegerschutz fehle.
Der ehemalige CFTC-Vorsitzende Christopher Giancarlo hat argumentiert, dass die US Commodity and Futures Trading Commission (CFTC) die einzige Behörde mit Erfahrung in der Regulierung von Kryptowährungen sei. Er behauptet, Kryptowährungen fielen nicht in die Zuständigkeit der SEC. Außerdem forderte er die Regierung Biden auf, einen CFTC-Vorsitzenden zu ernennen, wenn sie Kryptowährungen regulieren wolle.
Auch CFTC-Kommissar Brian Quintenz unterstützte diese Aussagen. Kurz nach Giancarlos Twitter-Bemerkungen twitterte auch Quintenz, dass die CFTC, nicht die SEC Kryptowährungen regulieren sollte. Er argumentierte, dass Kryptowährungen Waren seien und daher unter die Zuständigkeit der CFTC fallen. Die SEC hingegen befasse sich ausschließlich mit Wertpapieren.
„Nur damit wir uns alle im Klaren sind: Die SEC hat keine Befugnis über reine Rohstoffe oder deren Handelsplätze, egal ob es sich bei diesen Rohstoffen um Weizen, Golf, Öl… oder Kryptowährungen handelt.“
In der Folge äußerte sich der ständige Landwirtschaftsausschuss des US-Repräsentantenhauses ähnlich. Über seinen offiziellen Twitter-Account argumentierte er, dass Krypto „größer sei als die SEC“. Außerdem müsse der Kongress „die Verkehrsregeln aufstellen, um Investoren und Innovationen in der digitalen Wirtschaft zu schützen“.
CFTC oder SEC zur Regulierung von Krypto-Assets?
In letzter Zeit gab es viel Wirbel um den regulatorischen Status von Kryptowährungen, einschließlich Stablecoins und Krypto-Derivaten. In einer Rede auf dem Aspen Security Forum versicherte SEC-Vorsitzender Gary Gensler, dass das Mandat der SEC die Kryptoindustrie abdecke. Er forderte außerdem, dass die Behörde die Aufsicht über dezentralisierte Börsen ausweiten solle.
Dennoch hat der SEC-Chef in der Vergangenheit Bitcoin nicht als Wertpapier eingestuft. Zur Einstufung von Ethereum hat er sich jedoch trotz zahlreicher Nachfragen noch nicht geäußert. Vielmehr hat er betont, dass Krypto-Assets und ihre Handelsplattformen keinen ausreichenden Anlegerschutz bieten. Dies macht sie anfällig für Kursmanipulationen und andere illegale Aktivitäten.
Andererseits hat die CFTC schon vor Jahren erklärt, dass Krypto-Assets, einschließlich Bitcoin, Waren sind. Dies geht aus einer Erklärung auf der Website der Regulierungsbehörde hervor,
„Virtuelle Währungen wie Bitcoin sind nach dem Commodity Exchange Act (CEA) als Waren eingestuft worden.“
Krypto-Regulierungschaos
2018 entschied das US-Bezirksgericht für den Bezirk Massachusetts, dass Kryptowährungen Waren sind. Die CFTC ist daher befugt, Betrugsfälle im Zusammenhang mit Kryptowährungen zu verfolgen. Darüber hinaus wurde mit dem Digital Asset Market Structure and Investor Protection Act eine neue Aussage zur Krypto-Regulierung getroffen. Das Gesetz, das letzte Woche vom Abgeordneten Don Beyer eingebracht wurde, gibt der SEC die Befugnis über „Digital Asset Securities“. Die CFTC hingegen erhält „Befugnisse für digitale Vermögenswerte“.
In den letzten Jahren haben die CFTC und die SEC jedoch eng im Bereich des Verbraucherschutzes bei Kryptowährungen zusammengearbeitet. Gemeinsam haben sie eine Reihe von so genannten Investor Alters herausgegeben, um Anleger über digitale Währungen zu informieren. Zu den behandelten Themen gehören Fonds, die mit Bitcoin-Futures handeln, und Websites, die betrügerischen Kryptohandel fördern.
