Antwort am 15. Februar? FOIA Antrag von Ripple könnte entscheidend sein – Anwalt

  • Ripple Labs könnte bis zum 15. Februar eine Antwort von der SEC auf ihren Freedom of Information Act erhalten, warum Ether (ETH) als Nicht-Wertpapier eingestuft wurde. 
  • Die Chancen für eine Genehmigung des Antrags stehen laut Jesse Hynes gut, und könnten entscheidend für die Verteidigungsstrategie von Ripple werden. 

Jesse Hynes, Rechtsanwalt bei der Hynes Law Group, diskutierte in einem neuen YouTube von „Crypto Eri“ seine Sicht auf den Freedom of Information Act (FOIA) Letter von Ripple Labs, den das Unternehmen im Rahmen seines Antwortschreibens auf die SEC-Klage eingereicht hat. Aus der Sicht vieler hat Ripple damit einen kühnen Schachzug gemacht, indem es durch den FOIA Antrag Informationen fordert, wie die US-Börsenaufsicht (SEC) den Status von Ether als Nicht-Wertpapier bestimmt hat.

Der Freedom of Information Act fragt speziell nach „sämtlicher Kommunikation mit der Ethereum Foundation und/oder anderen relevanten Unternehmen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf ConsenSys) oder Personen im Ether-Ökosystem (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Vitalik Buterin, Anthony Di Iorio, Charles Hoskinson, Mihai Alisie, Amir Chetrit, Joseph Lubin, Gavin Wood und Jeffrey Wilcke), oder allen Anwälten oder anderen Personen, [….], und nach allen Dokumenten, […] auf die es [die SEC]sich bei der Entscheidung, dass Ether kein Wertpapier ist, verlassen hat“.

Die möglichen Gründe hinter Ripple’s FOIA Antrag

Wie Hynes bestätigte, hat die SEC 20 Tage Zeit, um auf den FOIA zu reagieren, sodass eine Antwort „um den 14. oder 15. Februar“ erscheinen müsste. Gemäß der Erfahrung des Anwalts hat Ripple eine gute Chance, dass sie eine Antwort erhalten, da die SEC noch nimmer keine Antwort veröffentlicht hat:

Nach meiner Erfahrung damit, wenn Ripple abgelehnt wird, hätte man ihnen wahrscheinlich schon die Gründe für die Ablehnung mitgeteilt. Sie erhalten in der Regel ziemlich schnell eine Antwort.

Die SEC besitzt zudem die Möglichkeit die Frist, um weitere 30 Tage zu verlängern, wobei dies meist dann geschieht, wenn sie die Informationen herausgeben müssen. Hynes selbst habe in Bezug auf den SEC vs. Ripple Rechtsstreit einen FOIA Antrag gestellt, um „alle Informationen“ zu erhalten, wurde jedoch innerhalb von 3 Tagen abgewiesen.

Hinsichtlich der Frage, warum sich die Anwälte von Ripple Labs für den FOIA Antrag entschieden haben, stellte Hynes zwei Vermutungen auf:

Erstens denke ich, dass es einen Grund dafür gibt, dass wir die öffentliche Route gehen. […], weil sie in der Lage wären, diese Informationen auf eine private, versiegelte Art und Weise zu erfragen, bei der sie nicht weitergeben können. […]

Aber zweitens denke ich wirklich, wenn dies vor Gericht geht, sie suchen Informationen, damit sie wirklich vergleichen können, Sie wissen, Seite an Seite, XRP zu Ether. […] sie können sagen, schauen sie, wie kommt es, dass diese Krypto gut ist, und diese Krypto schlecht ist. […] Das ist der größte Grund, warum sie diese Informationen wollen.

Wird die SEC eine Kehrtwende unter Gary Gensler machen?

Hynes spekulierte auch darüber, ob die US-Börsenaufsicht unter ihrem neuen Vorsitzenden, Gary Gensler, eine Kehrtwende in der Haltung gegenüber Kryptowährungen machen könnte. Bekanntlich ist Gensler mit dem Thema gut vertraut.

Zuletzt war Gensler am MIT als Professor für Blockchain, digitale Währungen, Finanztechnologie und öffentliche Politik an der Business School und Senior-Berater der einflussreichen Digital Currency Initiative des MIT Media Lab angestellt. Aber nicht nur deshalb hält Hynes es für möglich, dass Gensler nicht der Politik von Jay Clayton folgen wird:

Ich denke, und das ist reine Spekulation, ich denke, dass Gary Gensler versuchen könnte, einen Schritt zurück von früheren Aktionen zu machen. Ich habe Kommissarin Peirce in ein paar […] Gesprächen gehört, und sie sagte immer wieder: „Dies ist ein Neuanfang“.

Ich denke, Gary Gensler wird diesen Neuanfang versuchen. Es könnte so aussehen, dass er sich mit Ripple auf einen Punkt einigt, an dem sie sagen: ‚Bezahlen Sie uns für die vergangenen Aktionen, wir werden nicht entscheiden, ob es ein Wertpapier ist.‘

Nichtsdestotrotz hält einen „Sieg“ für Ripple nicht für garantiert. Wie auch Ripple in seiner Antwort an die SEC feststellte, wird das zentrale Thema der Klage die Definition eines Investitionsvertrags sein, und dieser Begriff, so Hynes, wurde nie wirklich vom Kongress definiert:

Ich denke, sie haben drei wirklich gute Argumente, aber ich sage nicht, dass sie durch eines von ihnen gewinnen werden. Um ganz ehrlich zu sein […], Ripple könnte diesen Rechtsstreit verlieren, sie könnten es wirklich, und es ist nicht, weil ich glaube, dass XRP ein Investitionsvertrag ist. Es ist, weil ein Investitionsvertrag sehr breit [definiert ist], es könnte wirklich eine Menge verschiedener Dinge bedeuten. Es wurde nie wirklich vom Kongress definiert.

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Jake Simmons has been a crypto enthusiast since 2016, and since hearing about Bitcoin and blockchain technology, he's been involved with the subject every day. Beyond cryptocurrencies, Jake studied computer science and worked for 2 years for a startup in the blockchain sector. At CNF he is responsible for technical issues. His goal is to make the world aware of cryptocurrencies in a simple and understandable way.

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